Brüssel. Nach dem weitgehend erfolglosen Libyen-Gipfel im Berlin erwägt die EU eine Wiederbelebung ihrer Marinemission vor der Küste des Bürgerkriegslandes. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich am Montag beim Außenministertreffen der 28 Mitgliedstaaten klar dafür aus. „Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen“, sagte er über einen möglichen Einsatz. Österreich hat bereits widersprochen und lehnt „Sophia“ ab.
Zudem wird in der EU darüber diskutiert, ob die Ergebnisse der Libyen-Konferenz – zum Beispiel das Verbot von Waffenlieferungen – mit einer Mission in dem Land selbst abgesichert werden könnte. 16 Staaten und Organisationen hatten sich am Sonntag in Berlin darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.
Die EU-Mission „Sophia“ sollte eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel beitragen. Bis zum peinlichen Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden aber auch immer wieder Migranten in größerer Zahl geborgen und nach Europa gebracht, weshalb die Marinemission in Mißkredit geriet. Seit Frühjahr 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen vor Ort, sondern beschränkt sich auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache, die im Gegensatz zu EU-Kräften resolut und konsequent gegen die Schlepper-Kriminalität vorgeht. (rk)
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