Bundestag beschließt Mahnmal für Opfer des Kommunismus: Linke dagegen, Grüne und AfD enthalten sich

16. Dezember 2019
Bundestag beschließt Mahnmal für Opfer des Kommunismus: Linke dagegen, Grüne und AfD enthalten sich
Kultur & Gesellschaft
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Berlin. Das ist bemerkenswert: ein zentrales Mahnmal soll künftig an die Opfer des Kommunismus in Deutschland erinnern. Der Bundestag verabschiedete jetzt gegen die Stimmen der Linkspartei eine Vorlage der Koalitionsfraktionen zur Errichtung eines solchen Gedenkorts. Sie fordert damit die Bundesregierung auf, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein „Mahnmal zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft“ vorzulegen.

Damit solle eine Lücke in der deutschen Gedenkkultur geschlossen werden, argumentierten Koalitionspolitiker. „Zur Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus herrscht allmählich eine umfassende Erinnerungskultur“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde. Es sei nun „mehr als überfällig, auch einen Gedenkort, ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland im Herzen von Berlin zu errichten“.

In die Planung des Mahnmals sollen laut Bundestagsbeschluß Opferverbände und andere Institutionen, die sich mit der Aufarbeitung der kommunistischen Herrschaft beschäftigen, einbezogen werden. Eine Machbarkeitsstudie soll zunächst mögliche Standorte und die Ausgestaltung des Mahnmals prüfen.

Für die Vorlage stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Auch die FDP stimmte zu. Die Linkspartei, deren Wurzeln zum Teil bis in die DDR-Einheitspartei SED zurückreichen, lehnte den Antrag ab. Grüne und AfD enthielten sich. (se)

Ein Kommentar

  1. Eidgenosse schreibt:

    Grüne und AfD….. es wäre noch schön zu wissen wie die AfD diese Entscheidung begründet hat.

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