Genug von Querelen: Bolsonaro verläßt seine Partei und gründet eine neue

16. November 2019
Genug von Querelen: Bolsonaro verläßt seine Partei und gründet eine neue
International
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Foto: Symbolbild

Brasilia. Der brasilianische Präsident Bolsonaro will während seiner Amtszeit eine neue Partei gründen. Er werde seine zerstrittene rechte Sozialliberale Partei (PSL) verlassen und bis März 2020 eine neue Partei ins Leben rufen, gaben die PSL-Abgeordneten Daniel Silveira und Bia Kicis nach einem Treffen mit dem Präsidenten bekannt.

Es ist unklar, wie viele der 53 Vertreter der Partei seinem Aufruf folgen werden. Am 21. November werde ein Treffen zur Gründung der neuen Partei stattfinden, die „Movimento pelo Brasil“ („Bewegung für Brasilien“) heißen werde, sagte Kicis der Nachrichtenagentur Reuters.

Die politischen Folgen der Neugründung werden sich nach Einschätzung von Beobachtern in Grenzen halten. Es wird nicht erwartet, daß die Auflösung der PSL den wirtschaftsliberalen Kurs der Regierung Bolsonaro beeinflussen wird, der im Kongreß Unterstützung findet. Bolsonaro selbst gehörte während seiner 28 Jahre im Kongreß acht verschiedenen Parteien an, bevor er im vergangenen Jahr der PSL beitrat. (mü)

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