Warschau. Polen bleibt rechts – die nationalkonservative Regierungspartei PiS von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki konnte sich bei der Parlamentswahl deutlich durchsetzen und errang einen klaren Sieg. Nach ersten Prognosen könnte Morawiecki wie bisher allein ohne Koalitionspartner regieren: auf die PiS-Partei entfielen demnach 239 Sitze im neuen Parlament, für die absolute Mehrheit sind 231 Abgeordnetenmandate notwendig.
Laut ersten Nachwahlbefragungen stimmten 43,6 Prozent der Wähler für die PiS. „Dieses Ergebnis gibt uns einen großen gesellschaftlichen Auftrag, wir haben Vertrauen gewonnen“, erklärte Wahlsieger Morawiecki in einer ersten Stellungnahme. Das stärkste Oppositionsbündnis, die liberal-konservative Bürgerkoalition (KO) der ehemaligen Regierungspartei Bürgerplattform (PO), kam auf 27,4 Prozent der Stimmen. Auf das Linksbündnis SLD entfielen 11,9 Prozent.
Neben der PiS konnten noch weitere rechtskonservative bzw. -populistische Parteien Erfolge verbuchen: auf die konservative Polnische Koalition der Bauernpartei PSL entfielen 9,6 Prozent. Auch die Partei Konfederacja des Rechtspopulisten Janusz Korwin-Mikke, der im Europaparlament immer wieder mit politisch unkorrekten Bemerkungen für Ordnungsrufe sorgte, schaffte mit 6,4 Prozent den Einzug in das Parlament. (mü)
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