Wien. Nach dem schlechten Abschneiden bei der jüngsten Nationalratswahl haben die österreichischen Freiheitlichen wiederholt klargestellt, daß sie das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag interpretieren. Das betonte FPÖ-Chef Hofer jetzt auch vor den ersten offiziellen Sondierungsgesprächen.
„Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen“, erklärte Hofer in einer Pressemitteilung. „Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klargemacht, dann auch Türkis-Grün sein.“
Trotzdem habe er „unmißverständlich klargemacht, daß sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewußt ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern“. Er habe auch „weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde“ zugestimmt, sagte Hofer.
Die FPÖ bedauere die aktuelle Entwicklung deshalb „umso mehr und sagt voraus, daß sich die politischen Verhältnisse in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern werden“, sagte Hofer, und: „Die Linkswende in türkisem Mantel wird jedenfalls nicht die angekündigte Mitte-Rechts-Regierung sein.“
Er selbst werde sich nun auf die „Erneuerung der FPÖ“ konzentrieren, kündigte Hofer an. Er verwies auf eine geplante Vorstandsklausur im Dezember, bei der ein „Neustart in Sachen umfassender Modernisierung und strenger Compliance“ „kompromißlos“ vollzogen werden soll. (mü)
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Der berufslose und ungelernte, somit unqualifizierte, Kurz hat den Zuspruch der Lämmer erhalten. Zuvor hatte sich die FPÖ aus dem Lager der Wölfe verabschiedet und vorgezogen Lemminge zu spielen. Sofern die FPÖ sich auch noch aus dem Lager der Identitären bzw. Rechten verabschiedet, dann wird sie überflüssig (Wurm). Kickel weiss das – weiss es auch der gute Mensch Hofer? Die Zeiten werden beschleunigt härter und dann wird gewogen – Kämpfer oder Pfeife?