Schallende Ohrfeige für Kurz: FPÖ und SPÖ lehnen Verbotsantrag gegen Identitären-Vereine ab

29. September 2019
Schallende Ohrfeige für Kurz: FPÖ und SPÖ lehnen Verbotsantrag gegen Identitären-Vereine ab
Kultur & Gesellschaft
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Wien. Eine ebenso schallende wie unerwartete Ohrfeige für die österreichische ÖVP: sie wollte, wie angekündigt, noch vor der bevorstehenden Nationalratswahl am heutigen Sonntag ein Verbot der Identitären und aller ihrer Untergliederungen auf den Weg bringen. Aber ihr diesbezüglicher Entschließungsantrag im Nationalrat fiel durch. Freiheitliche und – überraschenderweise – SPÖ stimmten dagegen.

Konkret sah der Antrag, der vom früheren österreichischen Grünen-Chef Peter Pilz eingebracht wurde, vor, die Identitären-Vereine „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“, „Verein für nachhaltige Völkerverständigung und Jugendarbeit“ und „Verein für unabhängige Medien- und Informationsarbeit“ aufzulösen.

Einer besonders schallenden Ohrfeige für die ÖVP unter ihrem Vorsitzenden Sebastian Kurz kommt es gleich, daß nicht einmal die SPÖ die von Pilz vorgebrachten Verbotsgründe plausibel fand und stattdessen mit den Freiheitlichen gegen das Verbot stimmte. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/Martin MAGA/CC-BY-SA 4.0

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