Neuer Finanzskandal bei der Bundeswehr: Syrische Schnupper-Soldaten wurden „eins zu eins“ betreut

17. September 2019
Neuer Finanzskandal bei der Bundeswehr: Syrische Schnupper-Soldaten wurden „eins zu eins“ betreut
National
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Berlin. Die Bundeswehr hat einen weiteren Skandal. Diesmal geht es um horrende und praktisch zum Fenster hinausgeworfene Gelder für „Schnupperkurse“, die syrischen Migranten angeboten wurden. Aber die vierwöchigen Kurse, bei denen für 217 Syrer sage und schreibe 23.000 Euro pro Teilnehmer ausgegeben wurden, floppten. Die Erfolgsquote ist mäßig: ganze zwei Syrer fanden einen festen Job.

In einem vertraulichen Bericht von Anfang August schrieben Prüfer des Bundesrechnungshofes, das Programm sei „sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam“ gewesen. 217 Migranten hätten 2016 und 2017 an vierwöchigen Schnupperkursen zu Themen wie Technik, Handwerk und Sanitätswesen teilgenommen – für fünf Millionen Euro.

Vergleichbare Programme der Bundesagentur für Arbeit kosteten rund 1.800 Euro pro Teilnehmer – gegenüber den 23.000 bei der Bundeswehr. Hintergrund der hohen Kosten bei der Bundeswehr seien Planungsfehler: weil  das Deutsch der Syrer schlechter gewesen sei als angenommen, seien für fast 900.000 Euro Dolmetscher angeheuert worden.

Die beteiligten Soldaten verursachten dem Bericht zufolge insgesamt 2,4 Millionen Euro an Personalkosten. Im Jahr 2016 habe es bei dem Projekt eine „Mehr-als-eins-zu-eins-Betreuung“ gegeben. Darüberhinaus sei am Standort Oldenburg für mehr als eine halbe Million Euro neues Werkzeug angeschafft worden, das die Migranten dann aus Sicherheitsgründen gar nicht benutzen durften.

Schon Ende 2016 habe eine bundeswehrinterne Untersuchung dem Projekt eine „ungesunde Kosten/Nutzen-Relation“ attestiert und den Abbruch gefordert. Dennoch habe das Ministerium die Fortführung angeordnet. Lediglich zwei der 217 Flüchtlinge fanden laut dem Rechnungshofbericht einen festen Job.  (se)

 

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