Vilnius. Medienvielfalt und der vielbeschworene Meinungspluralismus sehen anders aus: Litauen sperrte jetzt den Zugang zur litauischen Website der russischen Nachrichtenagentur Sputnik. Als Begründung werden mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen genannt. Ein Gericht in Vilnius bestätigte die Entscheidung der Radio- und Fernsehkommission. Demnach müssen Internetprovider binnen fünf Tagen den Zugriff auf „sputniknews.lt“ blockieren.
Beobachter sind sich freilich darin einig, daß das Urheberrechtsargument nur vorgeschoben ist. Sputnik wird wird im Westen oft als Propaganda-Sprachrohr des Kreml denunziert.
Sputnik wurde 2014 vom staatlichen russischen Medienunternehmen Rossija Sewodnja gegründet, das wiederum durch einen Erlaß von Kremlchef Wladimir Putin ein Jahr zuvor ins Leben gerufen worden war.
Nach Angaben der litauischen Aufsichtsbehörde stehe die Entscheidung nicht im Zusammenhang mit den Inhalten von Sputnik. Litauens Geheimdienst dagegen betrachtet das russische Staatsmedium einem Bericht der Agentur BNS zufolge als Propagandainstrument, mit dem Moskau Einfluß auf den litauischen Informationsraum nehmen will.
Das russische Außenministerium beklagte inzwischen das „offensichtliche Vorgehen gegen unerwünschte Medien“. Die Sprecherin des Ministeriums sprach auch von einem „Aufräumen des Informationsraums“, ein Vorwurf, der nicht ganz aus der Luft gegriffen ist, gilt das Baltikum doch als besonders umkämpftes Terrain im Informationskrieg zwischen West und Ost. In der lettischen Hauptstadt Riga etwa hat eine spezielle Dienststelle der EU für „strategische Kommunikation“ ihren Sitz, die in erster Linie russische „Propaganda“ abwehren soll und hierbei eng mit der NATO zusammenarbeitet. (mü)
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