Mailand. Im Vorfeld der Europawahl Ende Mai formiert sich jetzt auf Betreiben des italienischen Innenministers und Lega-Chefs Salvini eine neue rechtspopulistische Wahlallianz. Salvini stellte am Montag die „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ vor. Sie will nach der Europawahl am 26. Mai stärkste Fraktion im EU-Parlament werden. Rund zehn Bewegungen und Parteien wollen sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen.
„Unser Ziel ist es, die EU-Wahlen zu gewinnen und die Regeln Europas zu ändern. Andere Parteien werden sich zu uns gesellen“, erklärte Salvini.
Die Wahlallianz stellte Salvini bei einer internationalen Pressekonferenz unter dem Titel „In Richtung eines Europa der Vernunft“ vor, an der sich der deutsche AfD-Sprecher Jörg Meuthen, Olli Kotro von der Partei „Die Finnen“ und Anders Vistisen von der dänischen „Dansk Folkeparti“ beteiligten. Salvini betonte, er spreche auch im Namen anderer Parteien, etwa der österreichischen FPÖ und des französischen Rassemblement National, die gemeinsam mit der Lega der bisherigen rechten ENF-Fraktion im Europaparlament angehören.
„Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum. Für viele Familien und Bürger ist die EU inzwischen zu einem Albtraum geworden. Wir arbeiten für Beschäftigung, Familienpolitik, Sicherheit, Umweltschutz und die Zukunft der Jugendlichen. Wenn die EU nur auf Finanz, Bürokratie und reinem Wirtschaftsdenken basiert, hat sie keine Zukunft“, sagte Salvini. Schutz der Außengrenzen, Kampf gegen Schlepperei und Terrorismus sowie Respekt für die nationalen Identitäten seien weitere Anliegen der neuen Allianz.
„Wir sind keine Nostalgiker oder Extremisten. Die einzigen Nostalgiker sitzen heute in Brüssel. Wir schauen in die Zukunft. Die veraltete Debatte über rechts und links, Faschisten und Kommunisten interessiert die 500 Millionen Bürger in Europa nicht, die überlassen wir den Historikern“, sagte der Lega-Chef.
Salvini sprach sich auch gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. „Die Beitrittsverhandlungen sollen endgültig abgebrochen werden. Die Türkei gehört nicht zu Europa und wird nie ein EU-Mitglied sein“, sagte er. (mü)
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