Brüssel. Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai wird schon jetzt an politischen Allianzen für die nächste EU-Legislaturperiode gefeilt. Dieser Tage trafen sich in Brüssel FPÖ-Vertreter mit der Vorsitzenden des früheren Front National, Marine Le Pen. Für die FPÖ reisten Parteichef Heinz-Christian Strache und der freiheitliche Spitzenkandidat Harald Vilimsky in die EU-„Hauptstadt“.
Strache teilte auf Facebook mit, es sei ein „interessanter Abend“ gewesen. Und Marine Le Pen twitterte: „Eine Freude, unseren Verbündeten HC Strache, den Vizekanzler Österreichs, wiederzutreffen, mit dem wir weiter am Europa der Nationen und der Völker bauen!“
Ziel des Treffens sei eine „Optimierung der Allianz“ gewesen, ließ Vilimsky Medienvertreter wissen, und: „Kern unserer Kooperation ist es, Kompetenzen in die nationalen Parlamente zurückzuführen.“
Auch die österreichischen Freiheitlichen halten inzwischen allerdings strikt an der EU fest. Das zeitweilige Liebäugeln mit einem EU-Austritt, wie es die FPÖ im letzten Wahlkampf praktizierte, ist kein Thema mehr. „Dies ist keine Austrittsallianz“, teilte Vilimsky nach dem Brüsseler Treffen mit. „Dieses Thema ist vom Tisch. Wir gehen den Weg der Reform der EU.“
FPÖ und Rassemblement National bilden gemeinsam mit der Lega Nord von Matteo Salvini, der niederländischen Freiheitspartei von Geert Wilders und anderen Partnern die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit (EFN). Diese verfügt derzeit über 37 Sitze im Europäischen Parlament, kann allerdings mit kräftigen Zugewinnen rechnen. In Italien sehen Umfragen die Lega derzeit bei über 30 Prozent, das wären allein 27 Sitze in Brüssel. Die FPÖ dürfte ihr Ergebnis von 2014 (19,7 Prozent) auf 22 bis 23 Prozent verbessern. (mü)
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