Brüssel. Die EU-Staaten haben eine Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister am Montag 17 neuen Projekten für die sogenannte PESCO zu, darunter etwa solche zur gemeinsamen Entwicklung neuer Waffensysteme und zum Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten.
„Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer“, kommentierte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen.
Erst jüngst hatten sich sowohl der französische Präsident Macron als auch Bundeskanzlerin Merkel zu einer gemeinsamen EU-Armee bekannt. Die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU – nach der englischen Bezeichnung „Permanent Structured Cooperation“ (PESCO) genannt – wird von Beobachtern als Vorstufe dazu gesehen und war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer „echten“ Verteidigungsunion näher zu kommen.
1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Jahrzehntelang war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. (mü)
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