Rom/Mailand. Nach dem Erfolg bei der Südtiroler Landtagswahl am Sonntag denkt man bei der rechten italienischen Regierungspartei Lega verstärkt an die nächste Europawahl 2019. Im Hinblick auf den Wahltermin im Mai will die Lega nun eine große internationale Versammlung rechtspopulistischer Kräfte organisieren. Dabei soll auch ein Wahlkartell für die Europawahl vorgestellt werden.
Die Versammlung soll im Februar oder spätestens März stattfinden. „Ziel ist, einige Punkte des gemeinsamen Wahlprogramms vorzustellen“, kündigte der italienische Familienminister und Spitzenpolitiker der Lega, Lorenzo Fontana, an. Innenminister Salvini soll bei der Veranstaltung als gemeinsamer Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten vorgestellt werden.
„Die EU-Parlamentswahlen werden ein historischer Meilenstein sein. Wenn unsere Allianz gewinnt, könnten wir die EU-Verträge ändern, ohne an den EU-Austritt zu denken. Wir haben die Möglichkeit, die EU neu zu gründen und nach Jahrzehnten endlich eine neue Ära der Reformen zu beginnen“, sagte Fontana in einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“.
Salvini selbst sorgt mittlerweile mit Überlegungen für Gesprächsstoff, als Spitzenkandidat einer rechten Allianz bei der EU-Wahl und damit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten anzutreten. „Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten, sie haben es mir vorgeschlagen“, sagte Salvini. „Es freut mich, daß sie in mir auch außerhalb Italiens einen Anhaltspunkt zum Schutz der Völker sehen.“ (mü)
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Möge Salvini Kommissionspräsident werden! Damit er es tatsächlich wird, sei daran erinnert, dass die Bürger Frankreichs 1789 die Königsschlösser und Amtsgebäude besetzt haben und Bürger Russland 1917 den Winterpalast. 1918 haben deutsche Arbeiter das ersehnte Kriegsende herbeigestreikt, unterstützt von meuternden Matrosen. Die DDR-Bürger besetzten 1989 Stasi-Verwaltungsgebäude.