Jaroslaw Kaczynskis langer Arm: Polnische Regierungschefin Szydlo zurückgetreten

9. Dezember 2017
Jaroslaw Kaczynskis langer Arm: Polnische Regierungschefin Szydlo zurückgetreten
International
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Foto: Symbolbild

Warschau. Jetzt ist doch passiert, was sich in den letzten Tagen bereits ankündigte: die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo ist zurückgetreten. In Warschau wird offen darüber gesprochen, daß sie offenbar nicht mehr das Vertrauen ihres Parteichefs Jaroslaw Kaczynski besaß. Erst am Donnerstag hatte die Regierungschefin im polnischen Parlament ein Mißtrauensvotum überstanden.

Als Regierungschef wird der nationalkonservativen Politikerin Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki im Amt folgen. Er gilt als neuer Vertrauter Kaczynskis, der als „starker Mann” gilt und hinter den Kulissen der polnischen Politik die Fäden zieht, ohne selbst ein Regierungsamt innezuhaben.

Wie inzwischen vonseiten der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verlautete, habe der Wechsel damit zu tun, „daß wir vor neuen Aufgaben stehen“. Beobachter vermuten, daß sich die Partei stärker auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren will und deshalb auf Morawieckis Kompetenz setzt.

Beata Szydlo war seit der Machtübernahme der PiS Ende 2015 polnische Regierungschefin. (mü)

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