Berlin. Kaum ist das höchst umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), trotz zahlreicher Bedenken über die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes, beschlossen, da plant Maas bereits neue Regulierungen von Internet-Konzernen. Er fordert ein „neues Antidiskriminierungsgesetz“ für den digitalen Lebensbereich, und „Algorithmen gegen digitale Diskriminierung und für vorurteilsfreies Programmieren“.
Entsprechende Pläne will er auf einer Konferenz seines Ministeriums heute vorstellen. Das könnte nach Maas Ansicht eine von der Bundesregierung zu gründende Digitalagentur übernehmen. Denn für Maas ist Transparenz bei Algorithmen „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“. Auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im vergangenen Herbst bereits die Offenlegung von den Algorithmen verschiedener Internet-Konzerne gefordert.
Ein zentraler Satz aus dem vorher bekannt gewordenen Manuskript – es gehe ihm um eine „behördliche Kontrolle, um die Funktionsweise, Grundlagen und Folgen von Algorithmen überprüfen zu können“ – ließ Maas bei seiner Rede aus. (tw)
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Diskriminieren heißt unterscheiden. Maas will alle Menschen gleichzüchten. Sogar im öffentlichen Verkehr: Antideutsche Rassenmischungswerbung auf der Homepage der „Deutschen Bahn“ findet man nicht zum ersten Mal. https://www.bahn.de/p/view/mdb/bahnintern/startseite/startseite2015/topangebote/mdb_251015_angebote_dzgd_motiv1_684x342_hq.jpg Auch in den Zügen werden derzeit Funknetz-Werbekarten und Streckenfaltblätter mit der gleichen, aber noch eindrücklicher gestalteten bildlichen Rassenmischungswerbung auf allen Sitzen verteilt. Welcher Völkerzerstörer ist dafür verantwortlich?
Hier für Einwendungen die Anschriften:
DB Vertrieb GmbH
Stephensonstraße 1, 60326 Frankfurt am Main, reiseportal@bahn.de
und (Konzernanschrift):
Deutsche Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin
Die Deutsche Bahn AG wird vertreten durch den Vorstand:
Dr. Richard Lutz, Ulrich Weber, Berthold Huber und Ronald Pofalla. konzernportal@deutschebahn.com
Warum wird nicht gleich allen nichtlinken Deutschen die Internet-Flatrate verboten und auch das Abschließen von Mobilfunkverträgen?
Dann hat dieser Gnom alles erreicht,was er erreichen möchte.
Als es noch kein Internet gab, gabs zwar weniger Möglichkeiten, sich zu informieren, aber auch weniger Hetze von Links, es war einfach ruhiger.
Wenn es kein Internet mehr gäbe,,ich würde es überleben, auch wenn es dann gewisse Nachteile gäbe.
Bewerbungen per Email gehen schnell und sind quasi umsonst.
Aber wenn es sein muss, muss es halt abgeschafft werden, aber dann bitte komplett.
Maas versucht schnell so viel wie möglich nachzuschieben, um einen Zustand zu schaffen, dem unmöglich mehr zu entrinnen sein soll.