Magere Abschiebungsbilanz: Österreich schob 2016 sechs (!) Straftäter in Nicht-EU-Länder ab

8. Mai 2017
Magere Abschiebungsbilanz: Österreich schob 2016 sechs (!) Straftäter in Nicht-EU-Länder ab
National
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Foto: Symbolbild

Wien. Kein Ruhmesblatt: der Justizsprecher der FPÖ-Fraktion im Wiener Bundesrat, der Abgeordnete Harald Stefan, hatte sich in einer parlamentarischen Anfrage danach erkundigt, wie viele ausländische Häftlinge (EU-Bürger und Bürger aus Drittstaaten) sich in Österreich aufhalten und wie viele davon in den letzten Jahren in andere Staaten überstellt wurden.

Jetzt liegt die Antwort aus dem Justizministerium vor. Demnach hat Österreich in den letzten zehn Jahren 1.584 ausländische Häftlinge – hauptsächliche EU-Bürger – in ihre Heimatländer ausgeliefert. Überstellungen gab es hauptsächlich nach Rumänien, Ungarn, in die Slowakei und in die Tschechische Republik.

Weitere Zahlen: zum Stichtag 1. März 2017 saßen in österreichischen Gefängnissen 2.041 Nicht-EU-Ausländer aus 75 unterschiedlichen Nationen (samt Staatenloser) ein. 427 Häftlinge stammen aus Serbien, 165 aus Algerien und Rußland, 150 Häftlinge haben die türkische Staatsbürgerschaft, 140 Personen sind aus Nigeria und 108 aus Marokko.

Die Überstellung von Strafgefangenen aus Drittstaaten in ihre Heimatländer läßt allerdings zu wünschen übrig. Gerade einmal sechs (in Zahlen: 6) Häftlinge wurden im vergangenen Jahr überstellt, nach Mazedonien und Norwegen (jeweils ein Gefangener) sowie Serbien (vier Personen). Ansuchen gab es 27. (mü)

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