Brüssel/Cisinau. Wer wissen will, in welchen dunklen Kanälen Millionen an EU-Steuergeldern verschwinden, dem liefert ein aktueller Fall aus Moldawien ein illustratives Beispiel. Der prorussische Präsident des Landes, Igor Dodon, hat der EU jetzt massive Versäumnisse bei der Kontrolle millionenschwerer Finanzhilfen an sein Land vorgeworfen. In Medien wird Dodon mit der Aussage zitiert: „Die Europäische Union hat Moldawien zwischen 2007 und 2015 mit mehr als 782 Millionen Euro unterstützt. Mindestens die Hälfte dieses Geldes ist in dunkle Kanäle verschwunden.“
Verantwortlich für die Abzweigung von demnach rund 400 Millionen Euro macht der Politiker „korrupte Mitglieder der verschiedenen angeblich proeuropäischen Regierungen“. Die Auszahlungen aus dem Westen hätten viel stärker an Bedingungen geknüpft werden müssen. Auch bilaterale Kredite in Milliardenhöhe seien „zu einem wesentlichen Teil” in falsche Hände geflossen.
Es müsse alles dafür getan werden, daß die Finanzhilfe aus der EU künftig auch bei den Bürgern ankomme und für Reformen verwendet werde. „Wie sollen Bürger in Deutschland, die in einfachen Wohnungen leben, verstehen, daß ihre Steuergelder nach Moldawien geflossen sind, wo korrupte Politiker das Geld dazu verwendeten, sich Schlösser in Deutschland zu kaufen?”
Die frühere Sowjetrepublik Moldau mit ihren rund 3,5 Millionen Einwohnern gilt als eines der ärmsten Länder Europas. Die frühere Sowjetrepublik ist zerrissen zwischen einer Regierung, die einen EU-Beitritt anstrebt, und einer prorussischen Opposition. 2014 rückte das Land mit dem Partnerschaftsabkommen näher an die EU heran, was in Rußland mißbilligt wird. Seit Ende 2016 ist der prorussische Sozialist Dodon Präsident, der den proeuropäischen Kräften ein Dorn im Auge ist. (mü)
 |
 |
 |
