Budapest/Brüssel. Die EU ist offenbar dabei, die nächste Baustelle zu eröffnen. Nach der jüngsten Entscheidung Ungarns, „Flüchtlinge“ künftig obligatorisch in Transitzonen und Containerlagern festzusetzen, sieht sich jetzt die EU-Kommission zum Handeln veranlaßt.
Allerdings nicht zur Unterstützung Ungarns bei der gemeinsamen Sicherung der europäischen Außengrenzen, sondern zum Aufbau einer Drohkulisse gegen die Budapester Regierung unter Ministerpräsident Orbán. Die Kommissare hätten bei ihrer wöchentlichen Sitzung die rechtliche Lage diskutiert, sagte eine Sprecherin am Mittwoch in Brüssel. Sie beschlossen demnach, daß EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos demnächst zu „ernsthaften Gesprächen“ mit der Regierung nach Ungarn reisen soll. Die Kommission will danach eine „detaillierte rechtliche Bewertung“ vornehmen.
Die Budapester Regierung sieht sich bereits seit geraumer Zeit dem Mißfallen Brüssels ausgesetzt, weil sie sich auch allen Umverteilungs- und Quotenregelungen in der „Flüchtlings“politik der EU verweigert. (mü)
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Da kommt ein EU Kommissar aus dem Armenhaus Europas und will dem stolzen
Volk der Magyaren Vorschriften machen. Orban bleib stark und verteidige
Europa.
….und wir alle sind seit 40 Jahren so blind, dass wir dachten, die EU Technokraten hätten nur die Krümmung der Gurken um Visier.
Ich denke eher, man hat die Rückgradkrümmung aller Europaer
in Angriff genommen und legt seit zwei Jahren die „Biegemaschinerie“ auf 24 Stundenbetrieb.
Die Ungarn und ihre Regierung handeln genau richtig. Die geplante Inspektionsreise nach Ungarn ist eine gute Gelegenheit, die Eurokratentyrannen mitsamt den Eindringlingen in einem Lager festzusetzen.
Herr Orban Sie machen alles richtig,standhaft bleiben gegen diese ganzen Rechtsbrechern der EU allen voran Deutschland.