Frankfurt. Erika Steinbach, Bundestagsmitglied und vor allem als ehemalige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen deutschlandweit bekannt, galt als eine der wenigen konservativen Mitglieder, die es in der CDU noch gab. Nun erklärte sie ihren Austritt aus der Union, der sie 43 Jahre lang angehörte. Unter dem Titel „… dann ist das nicht meine Partei – Warum ich die CDU verlasse“ veröffentlichte sie eine umfangreiche Erklärung zu ihrem Austritt auf ihrer Netzseite. „Seit vielen Monaten quält mich die Frage, ob es mir gelingen kann, überzeugend im bevorstehenden Bundestagswahlkampf für die CDU einzutreten und zu werben. Zu Beginn des neuen Jahres stellte ich mir daher zwei Fragen: 1. Würdest du heute Mitglied der CDU werden? 2. Würdest du heute als Nichtmitglied die CDU wählen? Nach gründlicher Analyse und Abwägung mußte ich beide Fragen leider mit nein beantworten“, heißt es darin.
Vor allem die Asylpolitik der Kanzlerin habe sie von der Partei entfremdet. „Das alles (Atomausstieg und Euro-Rettungspolitik, Anm.d.V.) wurde 2015 durch die einsame Kanzlerentscheidung in den Schatten gestellt, mehr als eine Million Migranten ungesteuert und unüberprüft monatelang nach Deutschland nicht nur einreisen zu lassen, sondern sie auch noch mit Bussen und Zügen hierher zu transportieren, obwohl viele aus einem sicheren Herkunftsland kamen und praktisch alle über andere EU-Länder eingereist waren, und demgemäß nach geltendem EU-Recht (Dublin-Abkommen) hätten abgewiesen werden müssen. All das widersprach unserer geltenden Rechtslage, und hat Deutschland zudem aufgrund des unabgestimmten Vorgehens in Europa isoliert“, schreibt Steinbach.
Das konservative Element sei zwar „noch im Grundsatzprogramm der Partei zu finden“ , in der Realität wurde „aber alles getan, um diesen Teil der CDU-Programmatik erst selbst zu stigmatisieren und durch reale Politik Schritt um Schritt zu marginalisieren“. Insbesondere verschiedene Rechtsbrüche, vor allem im Zuge der Asylpolitik, wirft sie der Kanzlerin vor. Ihr Fazit: „Insgesamt muß ich leider feststellen, daß Angela Merkel sowohl der CDU als auch Deutschland mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politikbereichen massiv geschadet hat. Sowohl der ökonomische als auch der kulturelle Schaden sind für Deutschland ohne Beispiel und in ihrem Ausmaß noch überhaupt nicht in vollem Umfang abschätzbar.“
 |
 |
 |
Wurde auch Zeit – viel zu lange hat sich Erika Steinbach als konservatives Feigenblatt der vermerkelten CDU mißbrauchen lassen.
Frau Steinbach kann nur Respekt für ihre Entscheidung entgegengebracht wer-
den. Die Gründe, die sie benannt hat, sind unangreifbare Fakten. Deswegen
verwundert es um so mehr, wie gering die Anzahl derjenigen CDU-Abgeordneten
und Mitglieder der Partei ist, die sich nicht konsequent öffentlich gegen
die Kanzlerin gestellt haben. Parteidisziplin und Loyalität hat Grenzen,
um nicht zu sagen Obergrenzen. Da es diese aber nach Meinung in der Migrationsfrage nach Lesart von Frau Merkel nicht gibt, gibt es diese Ober-
grenze in anderen Fragen offenbar auch nicht. Die Loyalität muß also grenzenlos sein, bis zur Selbstverleugnung. Die Abgeordneten der CDU
sind im wahrsten Sinne des Wortes zu einer kopfnickenden Schafherde degeneriert, wobei diese Charakterisierung noch sehr wohlwollend formuliert
ist. Und schon machen die MSM wieder ihrem Ruf als Lügen- und Lückenpresse alle Ehre, indem sie Frau Steinbach als ein Relikt der -Stahlhelmfraktion- in der CDU diffamieren. Hier ist das typische Diktum dieser verlogenen und
verleumnenden Medien in Reinkultur erkennbar, aber wen wundert`s ? Bleibt
zu hoffen, daß Frau Steinbach sich mit ihren politischen Meinungen zu den
Themen unserer Zeit in verschiedenen alternativen Medien zu Wort meldet.
Für ihre aufrechte Haltung verdient sie Anerkennung und ihr persönlich ist
für die Zukunft alles Gute zu wünschen.