Seijm-Präsident: „Die EU kann die Krise nicht bewältigen“

1. September 2016
Seijm-Präsident: „Die EU kann die Krise nicht bewältigen“
International
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Warschau. Die EU erlebt derzeit die schwerste Krise ihrer Geschichte. Dieser Auffassung ist der Parlamentspräsident des polnischen Seijm, Marek Kuchcinski, von der rechtsnationalen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS). „Die Europäische Union und ganz Europa erleben die größte Krise seit ihrer Entstehung; diese veranlaßt schnell wachsende Spannungen in der ganzen Welt“, vertraute Kuchcinski der Nachrichtenagentur PAP am Rande eines Treffens von Parlamentspräsidenten früherer Ostblockländer sowie der Türkei in Warschau an.

Für Kuchchinski kommt ein ganzes Bündel an Krisen-Ursachen zusammen: wachsende Schulden der EU-Länder, eine schwache Wirtschaftsentwicklung und die Unfähigkeit Brüssels angesichts von Terrorismus und Militärkonflikten wie in der Ukraine. Zudem sei die Schengen-Zone durch den Asyl-Ansturm und den Brexit in eine „funktionelle und strukturelle Krise“ geraten.

Wörtlich sagte der PiS-Politiker: „Die EU kann diese Krisen nicht bewältigen. Das Mißtrauen gegenüber den europäischen Institutionen wächst, während die Beteiligung an den Wahlen zum Europaparlament zurückgeht. In vielen Ländern nehmen die Anti-Integrations-Stimmungen zu.“ (mü)

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