Praxisferne Arbeitszeitrichtlinie: Bundeswehr kann nicht an längeren NATO-Manövern teilnehmen

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Berlin. Bundeswehr skurril: die geltende Arbeitszeitregelung bei den deutschen Streitkräften sorgt bei den NATO-Verbündeten für Heiterkeit und Unverständnis, weil sie den Einsatz von Bundeswehrkontingenten im Rahmen längerer NATO-Manöver unmöglich macht. Entsprechende Kritik kam jetzt vom Wehrbeauftragten des Bundestages.

So könne eine Einheit der Bundeswehr an einer für vier Wochen geplanten internationalen Übung in Norwegen nur zwölf Tage teilnehmen, da sonst zu viele Überstunden anfallen würden, kritisierte Hans-Peter Bartels (SPD) in einem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“. Bei NATO-Partnern stoße das auf Unverständnis.

Der Wehrbeauftragte fordert deshalb die Einführung von Jahresarbeitszeitkonten, auf die Überstunden angerechnet werden. Auch sei ein finanzieller Ausgleich oft angemessener als das von Vorgesetzten befohlene „Abfeiern“ von Überstunden.

Die geltende Soldatenarbeitszeitverordnung war erst zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Mit ihr wird für die Truppe die EU-Arbeitszeitrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. Im Regelfall dürfen Bundeswehrangehörige jetzt nur noch 41 Stunden pro Woche arbeiten. Ausnahmen sind zum Beispiel im Einsatz, bei Langstreckenflügen oder im Sanitätsdienst möglich. Grundsätzlich sind Krieg und Ernstfall in der Verordnung aber nicht vorgesehen.

Mehrarbeit muß mit Freizeit ausgeglichen werden, nicht mehr mit Geld.

Der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband hatten von Anfang an davor gewarnt, daß mit der Neuregelung Probleme auf die Bundeswehr zukämen. Einem früheren Bericht zufolge wurde vor Umsetzung der neuen Regelungen im Schnitt 48,2 Stunden gearbeitet, bei Heer und Marine sogar über 50 Stunden. (mü)