Deutsch-polnische Verstimmung: Warschau ist um Deeskalation bemüht

12. Januar 2016
Deutsch-polnische Verstimmung: Warschau ist um Deeskalation bemüht
International
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Foto: Symbolbild

Warschau. Auch wenn es sich in offiziellen Kommuniqués anders liest – zwischen Deutschland und Polen kriselt es wieder einmal. Grund dafür sind die Politik der neuen rechtskonservativen Regierung in Warschau einerseits, bundesdeutsche Belehrungsversuche an die Adresse Warschaus auf der anderen Seite.

Zwar betont der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nach einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, ausdrücklich: „Wir haben keine angespannten Beziehungen zu Deutschland, also muß man sie auch nicht entspannen.” Allerdings hatte der Minister Nikel erst tags zuvor wegen „antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker” zum Gespräch eingeladen.

Waszczykowski räumte „Kommunikationsprobleme” mit einigen deutschen Politikern ein. Er lud Kritiker ein, sich in Polen ein Bild von der Lage zu machen. „Die beste Lösung wäre ein Besuch deutscher Politiker in Polen, um sich zu überzeugen, daß es um die polnische Demokratie nicht so schlecht steht, wie es ihnen scheint”, sagte der Minister.

Hintergrund dieser Einladung ist die Tatsache, daß die EU angesichts einiger jüngst verabschiedeter Gesetze in Polen eine sogenannte „vertiefte Prüfung der Rechtsstaatlichkeit“ im Land erwägt. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warf der Warschau Regierung erst am Wochenende erneut vor, „das Wohl des Staats dem Willen der siegreichen Partei unterzuordnen”. Zudem fürchtet er eine „gelenkte Demokratie” nach russischem Vorbild.

In der polnischen Öffentlichkeit reagiert man auf solche Belehrungsversuche deutlicher als in Diplomatenkreisen. Während eines Volleyball-Länderspiels zwischen Polen und Deutschland hatten polnische Fans vor den polnischen Fansektor ein großes Transparent mit der Aufschrift „Protect your women, not our democracy“ gespannt – „Schützt Eure Frauen, nicht unsere Demokratie!“ (mü)

5 Kommentare

  1. F. Kreisel sagt:

    Leser :
    Wir,Europa sind mißbrauchtes Kanonenfutter der anglo/amerik.
    Globalimperialisten,wie sie es noch schlimmer nicht gegeben
    hat.Das politische Pack Brüssels(ich benutze absichtlich’Pack‘-
    nur in umgekehrter Richtung-so nannte Berliner Politschmutz
    Demonstranten der’PEGIDA‘ Bewegung)wagen es,unseren europäischen
    Nachbarvölkern allen und alles vorzuschreiben-mit der altbewährten(!)
    Methode:,Teile und Herrsche‘.Da wir(,Deutsche‘)als Amerikas unterworfenes,
    nicht souveränes,zwangsverwaltetes GmbH-Gebiet mit vorgeschriebenen
    Pflichten(!!!)u. Rechten(?)sind , finde ich und viele andere Menschen es
    eine dümmliche Dreistigkeit,den nationlbewussten,katholischen Polen und
    Ungarn-sowie vielen osteuropischen EU-Ländern mit Drohungen und Ein-
    mischung in ihre nationalen Angelegenheiten,für Unrecht.Berlin scheint
    zu vergessen,dass es sich um legitim,von ihren Völkern gewählte Volksvertreter handelt und nicht wie im Protektorat-durch Wahlbetrug immer
    wieder an die Macht gekommen! Ich wünsche den Polen und allen anderen-
    Standhaftigkeit,sich selbst nicht verratend, der Merkel die’Rote Linie‘
    aufzeigen,um sie vor unüberlegten’Maßnahmen’zu warnen!
    Ps.: Kommentar von,Annuntiator’zeigt,wie viele Europäer gleicher
    Meinung sind.Untereinander haben sie Verständnis für einander,nur den
    Herrschenden ist das ein Dorn im Auge-aber, nur wir(!!)werden das ändern!

    Bis zum nächsten Mal

  2. Annuntiator sagt:

    Das fremdgesteuerte deutsche Merkelregime wird noch sämtliche gutnachbarschaftliche Beziehungen in Scherben hauen. Nur weil die übrigen Nachbarn sich nicht in der gleichen Weise selbstabschaffen wollen.
    BR-Deutschland ist nicht mehr es selbst, sondern es ist zum willigen Vollstrecker der Völkerversklaver geworden.
    Während die Deutschen „es schaffen“ sollen, sich selbst abzuschaffen, sollen sie gleichzeitig noch die letzten freien Völker zum Untergang nötigen.

    Damit wird Deutschland wieder zwischen den Stühlen landen!

  3. Michael Klumpert sagt:

    In dieser Sache De-Eskaltion zwischen Deutschland und Polen? Von meiner Seite kein Problem. Andererseits: De-Eskalation mit Merkel? Schwierig…

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