Hetze gegen Höcke: Ermittlungen wegen angeblicher „Volksverhetzung“

30. Dezember 2015
Hetze gegen Höcke: Ermittlungen wegen angeblicher „Volksverhetzung“
Kultur & Gesellschaft
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Foto: Symbolbild

Erfurt. Dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke, der in seiner Partei als „Rechtsaußen“ gilt, bleibt nichts erspart. Nachdem erst kürzlich die BILD-Zeitung lauthals gefordert hatte, der derzeit beurlaubte Oberstudienrat dürfe niemals wieder in den Lehrdienst zurückkehren, ermittelt jetzt erneut die Staatsanwaltschaft wegen angeblicher „Volksverhetzung“. Eine diesbezügliche Strafanzeige bezieht sich auf Höckes Aussage zum „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“. Es sei der übliche Prüfvorgang eingeleitet worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit.

Wie der Sprecher auf Anfrage sagte, ist der Vorgang inzwischen an die Staatsanwaltschaft Halle weitergeleitet worden, weil Höckes Äußerungen auf einer Veranstaltung des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) fielen. Dort sei das Verfahren aber noch nicht offiziell registriert worden, erklärte ein Sprecher in Halle.

Der Fraktions- und Landeschef wurde bereits im Oktober wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Grund war damals sein Auftritt im ARD-Talk von Günther Jauch in Berlin. (mü)

7 Kommentare

  1. Oreus sagt:

    Die Verteufelung der rechten Szene diehnt doch nur der Aufspaltung derselben.
    Ich vermute sogar, dass die AfD nur gegründet wurde, um den direkten Weg zu den nazionalistischen patriotischen Parteien zu bremsen.
    Es scheint nicht geklappt zu haben. Die AfD hat sich von ihrem Gründer, dem ehemaligen Arbeitgeberpräsident, losgelöst. Sehr zu dessen Verärgerung!!

    Die Vereinigung aller patriotischen Kräft ist das Gebot der Stunde.
    Wer Deutschland liebt gehört dazu.

  2. Deutschsachse sagt:

    Je mehr dieser Verbrecherstaat in die Enge getrieben wird um so Wilder schlagen seine Schergen um sich, wie bei der Stasi jede von der Norm bzw. von der Parteilinie abweichende Meinung wurde gnadenlos verfolgt mit Björn Höcke versuchen die Verbrecher einen deutschen Patrioten Mundtot zu mmachen.

  3. schöneweiss sagt:

    Herr Höckes Ausführungen sind wissenschaftlich belegt .
    Wie auch die Aussagen von Herrn Sarrazin .
    Deutsche Gutmenschen sind faktenresistent ,
    in gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Dingen .
    Sie leben ihre Träume auf Kosten anderer !

  4. Nachdenklicher sagt:

    War mein Kommentar nicht konform?
    Wohl zu brav formuliert?
    Das wars dann, adjö!

  5. Manzony sagt:

    Klar doch! Mit Dreck bewerfen, irgendwas bleibt doch hängen. Nur haben die Politidioten vergessen, dass Höcke das echte und ehrliche Sprachrohr der AfD ist. Frau Petry ist zur Zeit medial kaum zu sehen bzw. zu hören. Für mich abgetaucht!!!
    Höcke schaut dem Volk auf’s Maul und das ist gut so! Meine Stimme hat die AfD, versprochen. Aber wir sollten uns in den Wahllokalen als Wahlbeobachter registrieren lassen, die Geschichte aus Bremen spricht doch Bände. Auch die letzte Bundestagswahl stank zum Himmel, aber da traf es nur den weichgespülten Professor und das war nun nicht schade.
    Semper HG!

  6. Höfliche Frage sagt:

    Wie steht es eigentlich bei den Ermittlungen gegen Frau Merkel wegen Gesetzesbrüchen in der Flüchtlingspolitik – da gab es doch hunderte von Anzeigen ?

  7. Nachdenklicher sagt:

    In diesem freiesten deutschen Staat aller Zeiten ist es schon gefährlich, einen Furz von sich zu lassen, welcher eine braune Bremsspur in der Hose hervorruft. Die Wortklauberei für die Staatsanwaltschaft ist schon schlimmer, wie es bei den Roten unter Honecker und Mielke war. Von Rede.- und Pressefreiheit braucht mir NIEMAND mehr zu faseln in Deutschland, wenn schon die Volksverräter zur Denunziation öffentlich aufrufen. Schlimm ist nur, daß sich trotz angeblich wissenschaftlicher Bildung, immer wieder Denunzianten finden, welche es sogar soweit betreiben und die eigene Verwandschaft aufs Schafott liefern.

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