Budapest. Die ungarische Regierung sieht sich in ihrem rigiden Grenzschutzkurs bestätigt. Die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten hätten bereits unter Beweis gestellt, daß die Migrantenwelle gestoppt werden kann, erklärte der ungarische Ministerpräsident Orbán am Donnerstag. Doch die EU wolle sich nun an Ungarn „rächen“, da es die Budapester Regierung „wagt“, sich gegen den Brüsseler Kurs in der Asylfrage zu stellen – und damit Erfolg habe.
Hintergrund der Orbán-Äußerung ist die Tatsache, daß Ungarn nach der Slowakei jetzt ebenfalls gegen die von Brüssel beschlossene Quotenregelung zur Verteilung von Flüchtlingen vor den Europäischen Gerichtshof gezogen ist. Der ungarische Präsident wies in diesem Zusammenhang darauf hin, daß sein Land zusammen mit Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakei inzwischen bewiesen habe, daß „wir die Migrantenflut stoppen können, wenn wir wollen“. Darüber würden sich auch diejenigen freuen, die „anderen Denkgewohnheiten folgen“.
Im September beschlossen einige EU-Innenminister, daß insgesamt 120.000 „Flüchtlinge“ innerhalb der EU von Griechenland und Italien auf andere Länder verteilt werden sollen. Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei sprachen sich gegen diese Zwangsverteilung aus. Polen erklärte sich zunächst ebenfalls bereit, Flüchtlinge aufzunehmen, doch zog die neue konservative Regierung nach den Anschlägen in Paris die Zusage wieder zurück. Das Risiko sei zu hoch, die Sicherheit der polnischen Bevölkerung gehe vor. (mü)
 |
 |
 |
Es war immer eine Frag des Willens, wenn man tas will fidet man einn Weg, dass Problem ist dass Merkel und co den Willen die Grenzen durchzusetzen so gut wie nicht erkennen lassen.
Diese Länder(Ungarn,Polen die Tschechische Republik und die Slowakei)haben noch Interesse an Ihrem Volk,was man von Merkel und Co schon lange nicht mehr behaupten kann.
Super Typ. Der geilste. Der beste. Der größte. Der hammermäßgste.
Der viel gescholtene Orban beweist wieder einmal sichere Hand. Er allein wird dem Wählerauftrag gerecht: Sein Volk schützen, dessen Nutzen mehren! Dank Merkel wird das deutsche Volk noch öfter als zuvor auf kleinere Länder schauen dürfen, um zu erkennen wo gesunde Politik gemacht wird.