Polen: Parlamentswahl mit zu erwartendem Rechtsruck

24. Oktober 2015
Polen: Parlamentswahl mit zu erwartendem Rechtsruck
International
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Warschau. In Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. So könnte die seit acht Jahren regierende Koalition aus liberalkonservativer „Bürgerplattform“ und Bauernpartei PSL abgelöst werden.

Aktuelle Prognosen sagen einen Wahlsieg der rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ voraus. Zusammen mit der ebenfalls eindeutig rechts zu verordnenden jungen Partei „Kukiz15“ könnte es für beide zu einer Regierungsmehrheit reichen. Nicht zuletzt aufgrund ihrer strikten Ablehnung, sogenannte „Flüchtlinge“ aufzunehmen, sehen Beobachter die beiden Parteien im Aufwind.

Der noch bestehenden Regierungskoalition kann die gute Wirtschaftslage Polens offenbar nicht helfen. Zu sehr war sie durch Skandale und Affären unter Druck geraten. Kurz vor der Wahl liegt „Recht und Gerechtigkeit“, die Partei des polarisierenden Politikers Jaroslaw Kaczynski, mit zehn Prozentpunkten vor der Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Ewa Kopacz.

Möglicherweise wird die Regierungsbildung jedoch schwieriger, als es derzeit den Anschein hat. Denn laut Deutschlandfunk wäre es gut möglich, daß am Wahlabend sieben Parteien den Einzug ins Parlament schaffen. Daraus könnten sich schwierige Koalitionsverhandlungen und eine Pattsituation ergeben. (ag)

Ein Kommentar

  1. Emma D. sagt:

    Links hat mit Gleichheit zu tun, Rechts hat mit Einzigartigkeit zu tun. Beides gehört zusammen. Wo es keine Genies gibt, gibt es für Unbeholfene nichts zu verteilen. Wo Vermögende den unbeholfenen Volksgenossen nichts abgeben, gibt es tödliche Aufstände. Wo die Solidarität überfordert wird, stirbt die Motivation der Tüchtigen. Ein Volk erblüht um so besser, je stärker es zugleich links und rechts entwickelt ist. (Mit „links“ sind hier nicht die bezahlten Krawallmacher gemeint, sondern anständige, aber von Natur aus schwache Bürger.)

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