Nahost-Konflikt: Schwenkt Cameron auf Putins Linie ein?

28. September 2015
Nahost-Konflikt: Schwenkt Cameron auf Putins Linie ein?
International
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London/Moskau. Eine bemerkenswerte Kurswende: Der britische Premierminister David Cameron hält plötzlich eine Teilnahme von Präsident Baschar al-Assad an der Beilegung des Konfliktes in Syrien nicht mehr für unmöglich. Großbritannien könnte eine Teilnahme Assads an der Regelung akzeptieren, sagte Cameron auf dem Weg zur 70. UN-Vollversammlung in New York. Im Endergebnis freilich möchte der britische Premier, daß der syrische Präsident „vor Gericht gestellt“ wird.

Gleichwohl ist Camerons Aussage bemerkenswert. Während sich die USA bis vor vor wenigen Tagen noch strikt gegen jedwede Beteiligung des syrischen Präsidenten an einer Friedensregelung noch gar an einer gemeinsamen Allianz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sperrten, hält Rußland seit jeher ebenso strikt an einer Einbeziehung Assads fest. Erst vor wenigen Tagen bekräftigte der russische Präsident erneut sein Festhalten an der Assad-Regierung und lehnte alle Bestrebungen eines „regime change“ kategorisch ab. Medien zitieren Putin mit den Worten:

„Und es ist meine tiefe Überzeugung, daß jede gegenläufige Handlung – zur Zerstörung einer legitimen Regierung – eine Lage schaffen wird, die man jetzt in anderen Ländern der Region oder in anderen Regionen wie etwa Libyen sehen kann, wo alle staatlichen Einrichtungen zerfallen sind.“ Auch im Irak sei „eine ähnliche Situation“ zu beobachten. (mü)

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