Schuß ins eigene Bein – Rußlandsanktionen des Westens laufen abermals ins Leere

19. Dezember 2014
Schuß ins eigene Bein – Rußlandsanktionen des Westens laufen abermals ins Leere
Olaf Haselhorst
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Nach dem Aus für die transeuropäische Erdgasleitung „South Stream“ hat der russische Energieriese Gazprom einen Strategiewechsel beschlossen. Die Einstellung Rußlands zum europäischen Markt ändere sich grundlegend, sagte Gazprom-Chef Alexej Miller dem Moskauer Staatsfernsehen in einem Interview. „Das ist der Anfang vom Ende unseres Modells, bei dem wir uns auf Lieferungen bis zum Endverbraucher auf dem europäischen Markt orientierten“, sagte Miller.

Die EU hatte das „South Stream“-Projekt stets torpediert, weil nach EU-Auffassung ein Konzern nicht gleichzeitig Netzwerk-Betreiber und Lieferant sein kann. Die neue Strategie ist eine Folge der politischen Probleme, die sich aus der anhaltenden Krise in Europa ergeben haben, denn Gazprom läuft Gefahr, nach inzwischen wahrscheinlich gewordenem westlichen Vertragsbruch – wie z.B. im Fall der beiden für die russische Marine in Frankreich gebauten Hubschrauberträger – auf den Kosten für die Investitionen sitzenzubleiben.

Der Kurswechsel dürfte jedoch auch damit zusammenhängen, daß die EU geglaubt hatte, die Russen übers Ohr hauen zu können: Als die Ukraine ihre Gasrechnungen nicht mehr
bezahlen konnte, lieferten einzelne Staaten von ihrem, von Rußland gekauften Erdgas an die Ukraine. EU-Kommissar Oettinger hatte sich gebrüstet, mit dieser Hintergehung der Russen – Gazprom sprach stets von einem Vertragsbruch – besonders schlau gewesen zu sein. Dieser sogenannte „Reverse Flow“ würde in der neuen Konstellation einer neuen Struktur weichen: Deutschland und die Türkei müßten sich um die Verteilung kümmern und werden daher schon im eigenen Interesse darauf achten, daß das Gas nur an Kunden geliefert wird, die ihre Rechnungen auch bezahlen.

Die EU sehe sich nach ihrem Boykott von „South Stream“ künftig dem neuen mächtigen Transitland Türkei gegenüber, sagte Miller. Als strategischer Partner Rußlands werde die Türkei künftig in Europa 50 Milliarden Kubikmeter Gas verteilen können. Die Endkunden müßten sich in Zukunft also mit der Türkei ins Benehmen setzen.

Die Entscheidung sei endgültig, betonte Miller im Staatsfernsehen. Zwar habe Rußland bereits vier Milliarden Euro auf seinem eigenen Gebiet in den Leitungsbau investiert. Allerdings würden diese Kapazitäten künftig für die Lieferungen in die Türkei genutzt. Die bestellten Leitungsrohre würden ebenfalls – wie für „South Stream“ geplant – durch das Schwarze Meer
verlegt, sagte Miller. Anlandepunkt sei dann aber die Türkei und nicht das EU-Mitglied Bulgarien.

Der EU scheint langsam zu dämmern, wohin ihr Kurs der sich stetig steigernden Sanktionsspirale letztendlich führt. Der neue EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker hatte daher bereits versucht, Gazprom umzustimmen. Vergeblich! Nun müssen sich die Staaten der EU um den Bau der Pipelines kümmern. Das wird schwierig, denn mit unserer Kompetenz zur
Verwirklichung von Großprojekten ist es nicht weit her. Es ist deutlich erkennbar: Die westlichen Politiker spielen „Mensch ärgere dich nicht“, Putin aber spielt Schach.

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