„Gefällt mir“-Klick für Urlaubsbild mit Hakenkreuz: Anzeige gegen Abgeordneten der Thüringen-AfD

9. Oktober 2014
„Gefällt mir“-Klick für Urlaubsbild mit Hakenkreuz: Anzeige gegen Abgeordneten der Thüringen-AfD
National
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Erfurt. Eine Gruppe von ehemaligen Mitgliedern der Alternative für Deutschland (AfD) hat den neuen Landtagsabgeordneten Thomas Rudy angezeigt.

Grund ist ein „Gefällt mir“-Klick Rudys im sozialen Netzwerk Facebook von Februar 2014. „Eine Bekannte war auf den Philippinen. Ich habe ihre Urlaubsbilder mit ‚Gefällt mir‘ gekennzeichnet“, sagte Rudy der „Ostthüringer Zeitung“. Er habe nicht so genau geschaut und die Kennzeichnung später entfernt, als er den Inhalt registriert habe. Zu sehen war auf dem Foto demnach ein Moped mit Seitenwagen, das mit einem Hakenkreuz und einem Hitler-Bild nebst der Bezeichnung „Führer“ gestaltet war. „Wohl, um Touristen für eine Taxifahrt anzulocken“, sagt Rudy, der sich einen halben Monat später mit einem Kommentar unter dem Bild von seinem Klick distanzierte.

Dennoch wurde er nun von einer Gruppe enttäuschter Ex-Mitglieder angezeigt. Deren Wortführer, der ehemalige SPD-Politiker Sieghardt Rydzewski, wirft Rudy vor, mit seinem Klick Hakenkreuze auf Facebook verherrlicht zu haben. Jens Wörmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera bestätigte, daß ein Verfahren wegen des Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen anhängig sei. Die entsprechenden Unterlagen der Kriminalpolizei seien kürzlich eingegangen, über den Fortgang aber noch nicht entschieden. Sollte sich die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen entschließen, müsste sie die Aufhebung von Rudys Immunität als Landtagsabgeordneter beantragen.

Rudy verwies neben der Erklärung für das Zustandekommen des Klicks darauf, daß seine Freundin genau wie seine Ex-Frau Ausländerin sei und die Tochter multikulturell erzogen wurde. Er vermutet eine Retourekutsche der Ehemaligen-Gruppe: „Ich hatte den Abwahlantrag gegen den Landesvorstand nicht unterschrieben“, so Rudy in Bezug auf Querelen, die schließlich zur Abhaltung von Vorstandsneuwahlen führten, bei denen Björn Höcke zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. (lp)

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