Streit in der AfD: Thüringen mit neuem Vorstand, Rücktrittsforderung in Baden-Württemberg

17. Juni 2014
Streit in der AfD: Thüringen mit neuem Vorstand, Rücktrittsforderung in Baden-Württemberg
National
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Erfurt/Stuttgart. Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Sachsen kommt die Euro-kritische Alternative für Deutschland nicht zur Ruhe. In Thüringen wurde nach langen Querelen ein neuer Vorstand gewählt, in Baden-Württemberg zerlegt er sich gerade.

Am Sonntag trafen sich die Aktiven der rund 320 AfD-Mitglieder im Freistaat im ostthüringischen Stadtroda, um nach monatelangen Streitereien einen neuen Vorstand zu wählen. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Querelen gegeben, von „Mobbing, Quälerei, Diskriminierung“ war laut „Ostthüringer Zeitung“ auf dem Parteitag die Rede. Der bisherige Landesvorsitzende Matthias Wohlfahrt geriet mit einem Teil der Mitglieder aneinander, denen dessen streng christliche Ansichten widerstrebten. Schließlich konnten sich in Neuwahlen Björn Höcke (42) und Stefan Möller (38) durchsetzen. Ersterer führt auch die Landesliste zur Landtagswahl am 14. September an und gilt als konservativ. Als Schwerpunkte für den Wahlkampf nannte der Oberstudienrat gegenüber dem MDR die Umsetzung direkter Demokratie auf Landesebene, eine Stärkung der Bildungspolitik sowie „ein ‚Ja‘ zur klassischen Familie“. Die „Zeit“ zitierte Höcke im Bundestagswahlkampf mit den Worten, in Städten wie Berlin gebe es Schulen, „an denen keine deutschen Kinder mehr sind, Viertel, aus denen alle Deutschen wegziehen“. Deswegen spreche er sich zwar „nicht gegen eine begrenzte Einwanderung aus kulturell verwandten Gebieten“ aus, aber „der Massenzuzug aus einem ganz fernen Kulturraum, der islamische, der archaische Kontext, der belastet uns.“ Parteichef Lucke räumte nach Abschluß der Veranstaltung ein, daß ihm der Thüringer Verband „die größten Sorge“ gemacht habe. Aber diese Situation scheine sich nun zu „beruhigen“.

In Baden-Württemberg hingegen könnte es mit der bisherigen Ruhe vorbei sein: Der dortige Landesvorsitzende Bernd Kölmel bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa einen Bericht der „Rhein-Neckar-Zeitung“, wonach ein nicht näher genanntes Vorstandsmitglied zum Austritt aus der Partei aufgefordert wurde. Die betroffene Person habe interne Informationen an ein ausgeschlossenes Mitglied weitergegeben, was als Vertrauensbruch gewertet werde. Der betroffene Beisitzer wolle sein Amt ruhen lassen, bis der Vorfall aufgearbeitet sei, sagte Kölmel. „Das ist er aber aus unserer Sicht schon.“ Daher will der Vorstand nun über weitere Schritte beraten – offenbar auch gegen ein weiteres Vorstandsmitglied. Was diesem vorgeworfen wird, ließ Kölmel offen. Im sozialen Netzwerk Facebook kursieren derweil Vorwürfe, das Vorgehen sei ein Ablenkungsmanöver zur Vertuschung von „Merkwürdigkeiten“. So sollen sich unter anderem zwei Vorstandsmitglieder in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befinden und 180 Mitglieder ohne E-Mail-Zugang nicht wie nötig per Post zu einem Parteitag eingeladen worden sein. Innerhalb des Vorstands soll es daher Stimmen geben, die eine vorgezogene Neuwahl des gesamten Landesvorstands fordern. (lp)

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