Geplante Rechtsfraktion im EU-Parlament: „Wahre Finnen“ winken ab

11. April 2014

Helsinki/Straßburg. Die rechtspopulistischen „Wahren Finnen“ haben bekräftigt, nicht an der geplanten neuen Rechtsfraktion im Europaparlament mitwirken zu wollen.

Der Vorsitzende der in Umfragen bei knapp 20 Prozent rangierenden Partei, Timo Soini, erklärte einem Bericht des ORF zufolge, man sei nicht interessiert. Er begründete die Absage mit der Unvereinbarkeit seiner Parteilinie mit den Ansichten der Schwedendemokraten, die zusammen mit dem französischen Front National, der österreichischen FPÖ, der niederländischen PVV, dem belgischen Vlaams Belang sowie der italienischen Lega Nord sowie mindestens einer weiteren Partei nach der Europawahl im Mai eine gemeinsame Fraktion bilden wollen.

Soini sprach sich stattdessen für eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Dänischen Volkspartei (DF) aus, mit der die „Wahren Finnen“ derzeit der EFD-Fraktion angehören, in der auch Abgeordnete der britischen UKIP und – noch – der Lega Nord sowie der Slowakischen Nationalpartei (SNS) mitwirken. Ob diese Fraktion eine Zukunft hat, erscheint ungewiß: Die Lega Nord wird ebenso wie voraussichtlich die SNS zur neuen Rechtsfraktion wechseln, während die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD) nicht mit der UKIP kooperieren will.

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