Direkte Demokratie: Schweizer stimmen über Masseneinwanderung ab

9. Februar 2014

Flagge der Schweiz (Foto: Wikimedia/Roland Zumbühl, CC BY-SA 3.0)

Bern. In der Schweiz findet am heutigen Sonntag die Volksabstimmung über die sogenannte „Masseneinwanderungs-initiative“ der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) ab.

Ausgehend der bislang bei den Wahlämtern eingetroffenen Briefwahlunterlagen wird mit einer außerordentlich hohen Wahlbeteiligung gerechnet, berichtet der SRF. Letzte Umfragen sprechen dafür, daß der Ausgang der Abstimmung bis zuletzt offen ist. Die Volksinitiative sieht vor, die Zuwanderung von Ausländern in die Schweiz durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente, die sich nach den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz richten, zu begrenzen. Sie verlangt dafür auch die Änderung von dem Vorhaben widersprechenden Staatsverträgen wie den bilateralen Verträgeen zwischen der Schweiz und der EU, in welchen die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und den EU-Staaten festgeschrieben ist.

> Vor Volksabstimmung über Einwanderung: EU droht der Schweiz

 756 Leser gesamt

Jetzt teilen:

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.