Niedersachsenwahl: SPD-Sieg folgte ungewisse Regierungsbildung – AfD bei 6,2 Prozent

16. Oktober 2017
Niedersachsenwahl: SPD-Sieg folgte ungewisse Regierungsbildung – AfD bei 6,2 Prozent
National
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Foto: Symbolbild

Hannover. Nach dem doch überraschenden Wahlsieg der Sozialdemokraten bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen ist die Regierungsbildung noch in weiter Ferne. Zwar ist die SPD mit 36,9 Prozent seit 1998 erstmals wieder stärkste Kraft in dem nordwestdeutschen Flächenland und ließ die Union mit schwachen 33,6 Prozent deutlich hinter sich, doch fehlen dem amtierenden SPD-Ministerpräsidenten Weil die nötigen Stimmen, um die von ihm präferierte Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition ermöglichen zu können. Schwierig gestaltet sich die Regierungsbildung auch deshalb, weil die FDP (7,5 Prozent) in Niedersachsen jedwede Kooperation mit den dort weit links stehenden Grünen (8,7 Prozent) rigoros ablehnt.

Somit ist sowohl eine „Jamaika“-Koalition als auch eine „Ampel“-Regierung nicht realisierbar. Es bleibt – wenn CDU und FDP nicht mit der AfD koalieren oder sich in einer Minderheitsregierung von der AfD (6,2 Prozent) dulden lassen wollen – nur eine Große Koalition als reale Regierungskonstellation denkbar. (sp)

 

6 Kommentare

  1. Wolfgang Schlichting sagt:

    Eigentlich würde die AfD als politische Partei für Deutschland völlig ausreichen, 22,5% der Mitglieder stammen aus den etablierten Parteien, (CDU 2.300 / CSU 354 / SPD 1.212 / Linke 1.122 / FDP 950 / Grüne 345) somit sind alle politischen Strömungen in der AfD vertreten und da die restlichen 77,5% der AfD Mitgleider mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über eine patriotische Gesinnung verfügen könnte eine Regierung, die konform zum Amtseid der deutschen Regenten, der da lautet: „zum Wohle des deutschen Volkes“ sofort ihre Arbeit aufnehmen, das Kasperltheater mit den möglichen Koalitionen wäre absolut überflüssig und die zusätzlichen Überhangmandate, die den Steuerzahler jährlich Millionen kosten, würden auch wegfallen.

  2. Bernd Sydow sagt:

    Sollte die FDP nicht doch noch „weichwerden“, bleibt nur die Große Koalition – oder Neuwahlen. Ich halte es aber durchaus für wahrscheinlich, daß die Landes-CDU eigene Positionen aufgibt und Positionen der linken Grünen übernimmt, um für eine GroKo attraktiv zu erscheinen. Wie das geht, hat die sozialdemokratisierte Merkel-CDU vorgemacht.

    Auch diesmal habe ich mich für die ZDF-Wahlsendung entschieden. Dominierte bei der Bundestagswahlprognose noch das „Entsetzen“ über das gute Abschneiden der AfD, so war diesmal eine gewisse Schadenfreude über ihr mageres einstelliges, aber noch ausreichendes Ergebnis nicht zu verkennen. Was für mich interessant ist, ist die (offizielle) Sprachregelung, die sich bezüglich AfD nun herauszukristallisieren scheint: Erstens daß die AfD eine ‚reine Protestpartei‘ sei – weshalb die etablierten Parteien es auch nicht nötig hätten, sich mit den Programminhalten dieser patriotischen Partei zu befassen -, und zweitens daß sie keine demokratische Partei sei – weshalb, wird nicht gesagt. Bezeichnend war der Satz des Parteisekretärs der Linkspartei am Schluß der Großen Runde, im Bundestag gäbe es künftig – sollte es mit „Jamaika“ klappen – ‚zwei demokratische‘ Oppositionsparteien.

    Daß mit „reine Protestpartei“ und „nicht demokratisch“ aber auch die AfD-Wähler diskriminiert werden, scheint bisher wohl noch niemandem aufgefallen zu sein.

  3. vafti sagt:

    Linke ist raus.
    Das ist DAS, was zählt.

  4. Mikki sagt:

    Was haben wir falsch gemacht? Alles schon von Anfang. Es handelt sich um eine Mischung von Naivität, politischem Klischee, Politiker Entfremdung und Arroganz zum realen Leben, usw. usw. Den Leuten geht’s sehr gut und haben zu schnell vergessen um was unsere Vorfahren gekämpft haben, das wir christliche Werte haben, die wir schützen müssen und nicht den Demamogen klatschen. Z.B. E-Pkw ist eine gefährliche Sackgasse wegen lebensdrohlichem Abfall durch Akkus usw. Vivat Grüne !!! Und soziale Gerechtigkeit ? Die hart arbeiten und Erfolg erzielen, die müssen das Leben von Schmarotzern bezahlen ?

  5. Olsen sagt:

    AFD drin, linke raus, es geht bergauf. Auch den Niedersachsen wird es demnächst zu bunt. Familiennachzug!! Ihr werdet sehen und euch fragen: was haben wir falsch gemacht?

    • Emma D. sagt:

      Aufwärts geht es nur dort, wo die meisten Bürgerinnen und Bürger an den meisten Tagen des Jahres SELBER mit Bewusstsein und organisierter Strategie gemeinschaftsbildend und volksverteidigend tätig sind.

      Natürliche Sippen sollen zusammenbleiben oder wieder zusammenkommen – und zwar auf ihrem jeweiligen angestammten geblütsgemäßen Heimatboden.

      Sippengemäße Rückführung ist angesagt!

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