Prag. Im anhaltenden Streit um die Krim hat jetzt der tschechische Präsident Milos Zeman die russische Position verteidigt – die Krim gehört nach seiner Ansicht endgültig zu Rußland. Wörtlich sagte Zeman: „Die Spitzenpolitiker der Welt erkennen heute bereits an, daß die Krim der Ukraine nicht zurückgegeben werden kann.”
Zeman führte weiter aus, der frühere sowjetische KP-Chef Nikita Chruschtschow habe eine „unverzeihliche Dummheit” begangen, als er die Halbinsel 1954 der Ukraine geschenkt habe.
Die Krim war im März 2014 im Rahmen eines – völkerrechtlich völlig korrekten – Referendums der Russischen Föderation beigetreten. Kiew und viele westliche Länder – auch die Mitte-Links-Regierung in Prag – erkennen das Krim-Referendum bis heute nicht an. Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hatte erst am Dienstag gemeinsam mit Vertretern Polens, Ungarns und der Slowakei zur „Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität” der Ukraine und der Einhaltung der Minsker Abkommen aufgerufen.
Zeman empfängt am Montag den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer in Prag. (mü)
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[…] Zeman erneut auf Distanz zum Westen: Die Krim bleibt russisch! […]
Warum hatten in der altgriechischen Demokratie Weiber kein Stimmrecht ?
Weil es sich über Jahrhunderte bewährt hat.
Das Gegenbeispiel erleben wir gerade im den Xantippenclübchen
spD und cdU.
Hätte Putin die Krim nicht per Volksentscheid „annektiert“, würden heute in Sewastopol + Schwarzes Meer längst US-Lenkwaffenzerstörer rumschippern. Da nun daraus nix wird … nun ja: wir erleben es ja nachgerade. Trump wird damit gewiss kein Problem haben, die Clinton schon eher. Aber diese Herausforderung scheint sich ja nun gerade irgendwie biologisch zu erledigen …
Das ist jetzt von mir kein Zynismus:
Hoffentlich erledigt sich das Problem HRC möglichst schnell.
Die steckt die ganze Welt in ihrer unglaublichen Dummheit an.
Es wäre nicht der erste große Krieg, der aus unglaublichem Geltungsbedürfnis angezettelt wird.
Die deutschen Politclowns können vor Kraft auch kaum noch laufen.
Die Krim ist seit Jahrhunderten den Begehrlichkeiten des Westens ausgesetzt
gewesen, was sich bis heute nicht geändert hat. Die Umstände des Putsches in der Ukraine, gemeint sind westliche Intrigen und Einflußnahmen, haben schlicht den Charakter der Form einer anderen Art militärischen Dominanz-
strebens gegenüber Rußland. Und es ist sehr fraglich, ob die Schenkung
der Krim an die Ukraine durch Chruschtschow überhaupt legal erfolgte. Jedenfalls hatten die erforderlichen Gremien in der UdSSR diesem Akt nicht im erforderlichen Umfang zugestimmt, so wie es zur Gültigkeit dieser Schenkung notwendig gewesen wäre. Nikita hatte diese Gremien schlicht gelinkt. Es handelte sich also um die eigenwillige ad hoc Entscheidung
des bauernschlauen Tölpels Nikita, eine zuvor 160 Jahre zu Russland ge-
hörende Halbinsel einfach zu verschenken. Das hätte den Amerikanern
und der NATO so richtig ins Konzept gepaßt. Mal eben den Hauptstützpunkt
der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol/Krim ausbooten. Es kann
festgehalten werden, daß das Referendum auf der Krim eine höhere interna-
tionale Rechtsverbindlichkeit für sich in Anspruch nehmen kann, als der
Schenkungsakt von Nikita. Alles was jetzt noch gesagt, geschrieben oder
an politischen Statements abgegeben wird, und zwar durch die Amerikaner
und die Nato, ist nichts weiter als das schmerzliche Gejaule eines Hegemons, dem ein appetitlicher Fleischbrocken entgangen ist.