Berlin/Paris/Warschau. Die Bundesregierung hat bekanntlich das Ziel ausgegeben, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa zu machen. In vielen europäischen Hauptstädten wird dieses Ziel grundsätzlich begrüßt. In Nachbarländern wie Frankreich und Polen, die Deutschland in der Vergangenheit in besonders herzlicher Freundschaft verbunden waren, sind aber auch Vorbehalte gegenüber den Berliner Ambitionen zu hören.
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So reagierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit vorsichtiger Zustimmung auf die deutschen Pläne. „Das ist eine gute Sache“, sagte er, sofern dies der gemeinsamen europäischen Stärke diene. Allerdings konnte er sich eine Nachbemerkung nicht verkneifen: „Wenn nicht, steht da ein bißchen ein Fragezeichen.“ Macron warnte davor, zu den Zeiten europäischer Machtkämpfe zurückzukehren, und plädierte für einen gemeinsamen statt nationaler Wege.
Paul Maurice vom Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen beschreibt die Stimmung in Paris als Mischung aus Erleichterung und Mißtrauen. Frankreich habe Deutschland jahrelang zu mehr militärischem Engagement gedrängt. Nun stelle sich die Frage, ob Berlin die europäische Souveränität stärke oder eine eigenständige nationale Machtposition ausbaue. Besonders in der Rüstungsindustrie fürchtet Paris den Verlust von Einfluß. Maurice verweist auf die französische Sorge, gegenüber deutschen Konzernen wie Rheinmetall in die zweite Liga abzurutschen.
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Ähnliche Bedenken hört der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, einer der fanatischsten Ukraine-Unterstützer im Bundestag, in Polen. Dort werde Deutschlands militärischer Aufstieg besonders aufmerksam verfolgt. Hinzu komme die Furcht vor einem politischen Kurswechsel in Berlin. Viele Gesprächspartner äußerten laut Hofreiter Erleichterung über die stärkere deutsche Rolle, sorgten sich jedoch zugleich vor der Möglichkeit, daß ein hochgerüstetes Deutschland eines Tages von der politischen Rechten regiert werden könnte.
Ungleich realistischer betrachtet der US-Militärhistoriker und frühere Colonel Douglas MacGregor die deutschen Aufrüstungspläne. In einem ausführlichen Interview machte er jüngst darauf aufmerksam, daß Aufwuchspläne wie die der derzeitigen Bundesregierung „mindestens ein Jahrzehnt“ zur Umsetzung bräuchten. Überdies habe Deutschland mit großen inneren Problemen zu kämpfen, die in Zukunft eher noch größer würden – die größte Herausforderung der Bundesrepublik seien Millionen Zuwanderer im Land, die die innere Sicherheit erheblich belasteten. (mü)
Bildquelle: Wikimedia/Heldt/Gemeinfrei
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