Straßburg. Eine denkwürdige Zeremonie im Straßburger Europaparlament: erstmals wurde dort dieser Tage ein sogenannter „Europäischer Verdienstorden“ verliehen. Zu den zwanzig Preisträgern zählen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der frühere polnische Staatschef Lech Wałęsa – und Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die frühere Bundeskanzlerin nahm die Auszeichnung am Dienstag entgegen.
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Die rechten Fraktionen wollten ein Zeichen setzen und durch Abwesenheit auf die Farce aufmerksam machen. Doch der Boykott mißlang. Zahlreiche AfD-Abgeordnete beklagten auf X, daß entgegen dem üblichen Prozedere „Claqueure“ auf ihre Plätze gesetzt worden seien. Tomasz Froehlich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Europaparlament, schrieb von einem „unfaßbaren Vorgang“: „Gleich wird Angela Merkel mit dem Europäischen Verdienstorden geehrt. Die patriotischen Fraktionen boykottieren das, ihre Ränge sollten leer bleiben. Um diese politische Botschaft zu konterkarieren, wurden entgegen aller parlamentarischen Gepflogenheiten Claqueure auf die Plätze unserer Abgeordneten gesetzt. Wahnsinn!“
Kritik kam auch von der AfD-Europaabgeordneten Mary Khan: „Das ist ganz klar Einmischung in die politische Debatte. Natürlich wollten wir mit leeren Plätzen ein Zeichen setzen. Wer selbst das kaschieren muß, zeigt: Kritik soll unsichtbar gemacht werden.“
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Merkels umstrittene Rolle in der Flüchtlingskrise 2015 war bei der Zeremonie unausgesprochen allgegenwärtig. Damals prägte die Kanzlerin den berüchtigten Satz: „Wir schaffen das!“ – erstmals vertrat sie diese Auffassung am 31. August 2015 bei einer Bundespressekonferenz und wiederholte ihre Position dann auf dem CDU-Parteitag am 14. Dezember desselben Jahres.
Die Preisträger erhielten eine Medaille, eine Bandschnalle und eine von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterzeichnete Urkunde. (mü)
Bildquelle: Pixabay/Gemeinfrei
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