Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Regierungsbefragung des Bundestages einen klaren Zusammenhang zwischen der Migration und der zunehmenden Gewaltkriminalität in Deutschland hergestellt. Seine Aussage löste im Parlament empörte Reaktionen aus.
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Wörtlich sagte Merz: „Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft, und zwar im analogen wie im digitalen Raum, und dagegen müssen wir etwas tun. Aber da müssen wir auch über die Ursachen miteinander reden. Dann müssen wir auch darüber sprechen, wo diese Gewalt herkommt, und dann müssen wir auch ansprechen, daß ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt. Auch das gehört zur Vollständigkeit des Bildes dazu.“ Zugleich verwahrte sich der Kanzler gegen den Vorwurf, das Problem zu relativieren.
Merz reagierte damit auf die Anfrage einer Abgeordneten, die nach den geplanten Maßnahmen der Regierung gegen digitale Gewalt gefragt hatte. Die öffentliche Debatte darüber war zuvor durch die Berichterstattung im Fall Collien Fernandes neu entfacht worden.
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Merz wies den Vorwurf entschieden zurück, er äußere sich selbst nicht ausreichend zu digitaler Gewalt. „Ich will festhalten, daß nicht nur die Frauen in diesem Land über dieses Thema diskutieren und sprechen, sondern auch viele Männer – und ich gehöre dazu“, stellte der Kanzler klar.
Seine Ausführungen zur Herkunft eines Teils der Gewalttäter wurden von Teilen des Parlaments mit Zwischenrufen quittiert. Merz ließ sich davon in seiner Argumentation nicht beirren. (rk)
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