Salzgitter. Selbst die Politik muß sich immer häufiger eingestehen, daß die anhaltende Massenzuwanderung unlösbare Probleme schafft. Die jüngste Stimme der Vernunft gehört dem CDU-Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel. In der „Welt“ sprach er jetzt Klartext und erklärte die Zuwanderung zu einem doppelten Belastungsfaktor. Sie wirke erstens als Kostentreiber, da die Bundesregierung eine vollständige Übernahme der entstehenden Ausgaben bisher verweigere. Zweitens produziere sie eine Überlastung auf allen Ebenen, die das öffentliche Vertrauen in die politische Führung erodieren lasse.
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Klingebiel verweist auf örtliche Grundschulen, „in denen 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch sprechen“. Eigentlich müßten die Klassen verkleinert werden, um überhaupt einen regulären Unterricht zu ermöglichen. Stattdessen kämen jedoch pausenlos neue Aufgaben hinzu, wie etwa der Ausbau einer örtlichen Ganztagsschule. So entstünden Erwartungen, die in der Praxis nicht eingelöst werden könnten.
Gleichzeitig kündigt der OB für Salzgitter einen eigenen Vorstoß an. Asylbewerber sollen künftig zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden. Es sei „absurd“, daß vielen von ihnen eine Erwerbstätigkeit untersagt bleibe. „Arbeit ist der Schlüssel zur Integration. Wer den ganzen Tag in fremder Umgebung zu Hause sitzt, verliert Struktur, Perspektive und Würde“, so Klingebiel. (rk)
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