Berlin. Es bleibt abzuwarten, ob es diesmal mehr als die übliche Ankündigungsrhetorik ist – die Bundesregierung will künftig verstärkt abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan dorthin abschieben. „Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt“, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.
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Der Abgeschobene sei ein rechtskräftig verurteilter Straftäter gewesen. Dies bestätigte die Ministeriumssprecherin. Will man ihr glauben, markiert die Maßnahme eine Kursänderung: nach einer ersten Sammelabschiebung im Sommer sollen die Rückführungen nun in einen geregelten Rhythmus übergehen. Man habe jetzt angefangen, regelmäßig Rückführungen nach Afghanistan zu planen, und die erste sei nun auch erfolgt, so die Sprecherin.
Auf die Frage nach konkreten Zielzahlen für künftige Abschiebungen äußerte sie sich zurückhaltend. Man beginne „mit Gefährdern und Straftätern“. Die Voraussetzungen für die Durchführung seien in den zuständigen Bundesländern geschaffen worden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor in der „Bild“-Zeitung die Pläne konkretisiert. Die Abschiebungen nach Afghanistan sollen demnach „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden. Das bleibt abzuwarten. Eine Schwalbe macht bekanntlich keinen Sommer. (rk)
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