Berlin. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der AfD-Ausgrenzung für rundum gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag für die „Welt“ zieht sie eine vernichtende Bilanz der sogenannten „Brandmauer“.
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„Was hat die Brandmauer gebracht? Mehr Wähler für die AfD. Mehr Extremisten in der AfD“, schreibt Wagenknecht und resümiert: „Schlimmer kann man kaum scheitern: die Brandmauer ist Brandstiftung.“ Sie fühle sich allein durch den Begriff an den „antifaschistischen Schutzwall“ der DDR erinnert.
Ihrer Analyse zufolge führt das starre Ausgrenzungsgebot auf Länderebene direkt in die politische Sackgasse. Es beschere allen anderen Parteien, sofern sie die Fünfprozenthürde nehmen, ein „Dauer-Abonnement auf Ministerposten“. Die Konsequenz seien wacklige „Vielparteien-Koalitionen, die politisch wenig verbindet und die gemeinsam kaum etwas auf die Reihe bekommen“. Die daraus resultierende Enttäuschung treibe die Wähler letztlich direkt der AfD in die Arme. „Für die AfD war und ist die Brandmauer ein großes Geschenk“, stellt Wagenknecht fest.
Dies habe ihr eigenes Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen schmerzhaft lernen müssen. Die Entscheidung, dort einer Regierung beizutreten, deren einziger gemeinsamer Nenner die Abgrenzung zur AfD gewesen sei, bezeichnet sie nun als „Anfängerfehler des jungen BSW“. Die Partei habe inzwischen klargestellt, „daß es sich an Brandmauer-Koalitionen in Zukunft nicht mehr beteiligen“ werde. (rk)
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