Paris. In Frankreich wird auch fünf Jahre nach der „Pandemie“ noch – oder wieder – über eine Impfpflicht gestritten. Jetzt ist ein unterschriftsreifes Gesetz zur Einführung einer verpflichtenden Grippeimpfung für Bewohner und Personal von Pflegeheimen in letzter Minute am rechten Rassemblement National (RN) gescheitert. Die Regierung von Emmanuel Macron erlitt dabei eine überraschende Niederlage, nachdem der RN seine Zustimmung in der entscheidenden Abstimmung in der Nationalversammlung zurückzog. Das Votum endete mit 108 zu 95 Stimmen gegen den Entwurf.
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Ursprünglich hatte der RN im Gesundheitsausschuß noch für die Pläne gestimmt, vollzog dann jedoch eine Kehrtwende. Florian Philippot, Chef der Souveränisten von „Les Patriotes“, der seit Monaten mobilisiert hatte, führte dies auf den „Druck aus dem Volk“ zurück. Seine Online-Petition gegen die Impfpflicht konnte Zehntausende Unterschriften mobilisieren.
Das abgelehnte Gesetz hätte die rechtliche Grundlage dafür geschaffen, die Grippeimpfung per Dekret verbindlich zu machen, sobald die Gesundheitsbehörde eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hätte.
Von der Maßnahme wären in der Praxis vor allem die Beschäftigten betroffen gewesen, von denen derzeit nur 25 Prozent geimpft sind, während es bei den Heimbewohnern 82 Prozent sind. Bereits während der Covid-19-„Pandemie“ wurde dem Pflegepersonal eine Impfpflicht aufgenötigt.
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Auch Teile der linkspopulistischen „La France Insoumise“ (LFI) stimmten dagegen. Ein Abgeordneter äußerte Bedenken: „Was passiert, wenn Bewohner ablehnen? Werden sie rausgeworfen?“
Frankreich hält in Europa den Rekord an Impfpflichten; für Kinder bis zwei Jahre sind elf Impfungen obligatorisch. Der gescheiterte Entwurf war Teil des Sozialhaushalts 2026 und geht nun zurück an den Senat, wo er abgeändert werden muß. Philippot, der sich als lautester Pharmagegner des Landes etabliert hat, warnt bereits vor einem neuen Anlauf der Regierung. (mü)
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Macron war, bzw. ist immer noch selbst Großaktionär bei einer pharmazeutischen Firma, die diesen Dreck von „Impfstoffen“ produziert. Aber Macron ist nur einer davon.