Alicante. Durchhalten zahlt sich aus. Der dreijährige Rechtsstreit zwischen dem unabhängigen österreichischen Sender AUF1 und der ARD ist beigelegt. Vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante einigten sich beide Parteien auf eine gütliche Lösung. Der Online-Sender darf Namen und Logo behalten. Die ARD wollte just dies verhindern und machte eine vermeintliche Ähnlichkeit des AUF1-Emblems mit dem eigenen Logo geltend. Die Richter überzeugte das nicht.
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AUF1-Chef Stefan Magnet zeigte sich erleichtert: „Mut, Zusammenhalt und Ausdauer zahlen sich aus.“ Der Sender hatte sich seit 2021 gegen eine Markenrechtsklage der ARD zur Wehr gesetzt. Magnet betont die Wichtigkeit des Verfahrens: „Wir waren in einer existenziellen Zwangslage. Hätten wir diesen Rechtsstreit verloren, wäre unsere Marke vernichtet worden. Wir hatten also gar keine Wahl, als uns zu wehren – und das mit aller Kraft.“
Laut AUF1-Angaben gelang es mit Unterstützung der Zuschauer und eines engagierten Anwaltsteams, die ARD-Vorwürfe zu entkräften. Gleichzeitig wurden Unstimmigkeiten in der ARD-Markenanmeldung aufgedeckt. Nach langen Verhandlungen und mehreren Anhörungen in Spanien fand sich schließlich eine für beide Seiten tragbare Lösung.
Die Vereinbarung sichert AUF1 die weitere Nutzung seines Namens und Logos. Sämtliche Sendungen mit AUF1-Branding können unverändert fortgeführt werden. „Dieses Ergebnis zeigt, daß sich Kämpfen auszahlt“, kommentierte Magnet den Abschluß des Verfahrens. Besonders dankte er den Unterstützern: „Wir danken allen, vor allem unseren treuen Unterstützer, die uns in dieser schwierigen Zeit unterstützt haben – mental wie finanziell.“
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Der Sender kündigte an, seine redaktionelle Arbeit ohne Abstriche fortzusetzen. Magnet bekräftigte das Selbstverständnis des Senders: „Wo die Freiheit ist, dort sind auch wir!“ AUF1 werde sich weiterhin der „Aufklärung und unabhängigen Information“ verpflichtet fühlen.
Der siegreiche Ausgang des Markenstreits gilt als wegweisend, da sich der kleine Privatsender gegen die finanzstarke ARD durchsetzen konnte. Das Verfahren hatte grundsätzliche Bedeutung für die Markenrechte unabhängiger Medien. (mü)
Bildquelle: Wikimedia/Duhon/CC BY 3.0
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man versteht ja den Frust bei den Zensoren und Blockierer nur zu gut. Da haben sie Jahrzehnte daran gearbeitet die eigenen Leute in die wichtigen Stellen in den Medienhäusern zu bringen, da kommt Musk mit seinem zensurfreien X daher. Muss schon sehr frustrierend sein.