Berlin. Unter dem Strich bleibt nur ein Sturm im Wasserglas: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Chef des Bundes-Verfassungsschutzes, hat seinen Rücktritt vom Vorsitz der von ihm mitbegründeten „Werteunion“ erklärt. In einem internen Schreiben begründet er diesen Schritt nach nur siebenmonatiger Amtszeit.
Der Entscheidung war ein monatelanger Machtkampf innerhalb der Parteiführung vorausgegangen. Maaßen sah sich zunehmend durch den Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen und die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel unter Druck gesetzt, die unterschiedliche Vorstellungen zur künftigen Ausrichtung der Kleinstpartei vertraten.
In seinem Abschiedsschreiben zieht Maaßen eine ernüchternde Bilanz: „Wir hatten mit der Parteigliederung das Ziel verfolgt, durch die Partei ´Werteunion´ an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken. Heute stehen wir hinsichtlich der internen Organisation, der Ressourcen und der inneren Geschlossenheit wesentlich schlechter da als noch vor einem Jahr.“
Unmittelbarer Anlaß für Maaßens Rückzug waren die Vorgänge bei einer Mitgliederversammlung in Weimar. Dort wurde der für die Finanzierung der Partei essentielle Förderverein nahezu vollständig mit Außenstehenden besetzt. Maaßen konstatierte: „Damit geht die Unterstützung, die wir bisher vom Verein erhalten hatten, verloren.“
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Mit Maaßens Abgang verliert die Werteunion nicht nur ihren intellektuellen Kopf, sondern zugleich die Mehrheit des Bundesvorstandes. Aber auch Maaßen selbst hat sich und seine Bedeutung auf dem politischen Parkett der Bundesrepublik maßlos überschätzt. Weder ist es ihm gelungen, die neue Kleinstpartei als ernstzunehmenden politischen Faktor zu etablieren – noch sich selbst als unumstrittene Führungsfigur. Die einstige CDU-nahe Vereinigung bleibt auch weiterhin in ihrer Existenz gefährdet. Manche Beobachter mutmaßen, daß der erfolglose Mitbegründer zuguterletzt einfach die Lust verloren hat.
Als halbwegs prominentes Gesicht verbleibt der „Werteunion“ nun nur noch Jörg Meuthen, dessen Renommee allerdings schon als gescheiterter Ex-AfD-Bundessprecher ramponiert ist. Die Entwicklung bekräftigt den Eindruck, daß im patriotischen Spektrum bis auf weiteres kein Platz für eine weitere politische Kraft ist. (tw)
Bildquelle: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme/CC BY-SA 3.0 de (Bildformat bearb.)
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