Budapest/Brüssel. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt eindringlich vor dem Zerfall der Europäischen Union. In einem Beitrag auf der Plattform X prophezeit er, daß der kommende EU-Haushalt der letzte sein werde, falls keine radikale Umsteuerung gelinge. Selbst im Fall der Annahme des neuen Siebenjahresplans bleibe diese düstere Prognose bestehen.
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„Die EU fällt vor unseren Augen auseinander“, schreibt Orbán wörtlich und fügt hinzu: „Nur eine völlige Reorganisation kann die Kräfte aufhalten, die die Union auseinanderreißen. Wenn wir nicht handeln, wird der nächste der letzte EU-Haushalt sein!“
Als zentrale Störung führt Orbán den Ukraine-Konflikt an, deren Fliehkräfte die EU zerreißen würden. Seiner Ansicht nach kann nur ein grundsätzliches Umdenken den Zusammenhalt bewahren – doch davon ist bei den tonangebenden Eliten in Brüssel nichts zu sehen.
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Mit seiner Einschätzung steht Orbán nicht allein. Auch Länder wie die Slowakei – und hinter vorgehaltener Hand noch andere – stehen der von Brüssel angepeilten EU-Aufnahme der Ukraine ausgesprochen kritisch gegenüber. Die Ukraine wäre dann das mit Abstand flächengrößte Land der Europäischen Union und würde die EU finanziell belasten. Bisherige Nettoempfänger würden zu Zahlern, was die Attraktivität der Mitgliedschaft mindern würde. Andererseits erhielte die EU mit der Ukraine ein stark europäisch geprägtes Land mit enormen Entwicklungspotential für die Zukunft. (mü)
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