Damaskus/Berlin. Eigentlich keine Überraschung: seit dem Ende der Herrschaft von Baschar al-Assad in Syrien im Dezember 2024 sind lediglich etwa 4000 Syrien-Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat zurückgekehrt. Dies geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins „Panorama“ hervor.
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In der Bundesrepublik leben derzeit ungefähr eine Million Syrer. Der überwiegende Teil von ihnen war in den Jahren 2014 und 2015 vor dem damaligen Bürgerkrieg geflohen und hatte in Deutschland Schutz gesucht.
Wie „Panorama“ weiter berichtet, griffen von den Heimkehrern 995 Personen auf das bundesweite Programm „REAG/GARP 2.0“ zurück, das die freiwillige Ausreise finanziell unterstützt. Hierbei wurden unter anderem die Reisekosten übernommen und eine Starthilfe von 1000 Euro ausgezahlt. Zusätzlich seien 193 Ausreisen durch spezielle Förderprogramme einzelner Bundesländer bezuschußt worden.
Mehr als 2700 syrische Staatsangehörige verließen Deutschland außerdem bis Ende Juni ohne jegliche Förderung. Laut dem Bundesinnenministerium wird jedoch nicht erfaßt, ob sie nach Syrien oder in ein anderes Land weiterzogen. Auch wie viele der Ausgereisten inzwischen wieder in Deutschland sind, wußte „Panorama“ nicht zu melden.
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Neben finanziellen Anreizen hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben, wieder Abschiebungen nach Syrien vorzunehmen – „beginnend mit Straftätern und Gefährdern“. Die praktische Durchführung dieser Rückführungen liegt in der Verantwortung der Bundesländer. Eine entsprechende Anfrage von „Panorama“ bei den Landesbehörden ergab jedoch, daß bislang nichts in dieser Richtung unternommen wurde. Künftig stellt sich diese Frage ohnehin nicht mehr, denn nach dem kürzlichen Urteil des Europäischen Gerichtshofes über sichere Herkunftsländer sind Abschiebungen nach Syrien praktisch undurchführbar. (rk)
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