Budapest. Der ungarische Präsident Orbán macht aus seinem Herzen wieder einmal keine Mördergrube: in einem Interview des polnischem Journalisten Michał Karnowski machte Orbán jetzt der EU schwere Vorwürfe. „Was in Polen passiert, ist inakzeptabel – es ist beschämend, daß die Europäische Union dazu schweigt und es sogar unterstützt“, wetterte der ungarische Ministerpräsident mit Blick auf die Bekämpfung des konservativen Lagers durch das linksliberale Regierungslager in Warschau.
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Orbán sprach von einem nötigen „moralischen Gleichgewicht“ und ließ keinen Zweifel an seiner Haltung: „Ich bin kein Mann der Rache … aber was sie Polen und Ungarn angetan haben, ist nicht hinnehmbar. Brüssel muß den Preis zahlen.“ Den Wahlsieg des neuen polnischen Präsidenten Karol Nawrocki wertete er als historische Chance, die mitteleuropäische Zusammenarbeit neu zu gestalten. Gleichzeitig warf er Berlin und Brüssel vor, die Visegrád-Gruppe bewußt zu schwächen: „Das ist offensichtlich und bewußt.“
Beim EU-Haushalt zog Orbán besonders scharf vom Leder. Er bezeichnete ihn als „Kriegsbudget“, da ein Viertel der Mittel für die Ukraine bestimmt sei. Ungarn werde nicht zustimmen, solange die eingefrorenen Gelder nicht zurückgezahlt würden: „Zuerst müssen sie sie zurückgeben. Dann können wir verhandeln.“
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Auch zum Ukraine-Konflikt äußerte sich Orbán einmal mehr deutlich: „Dieser Krieg ist kein Krieg zwischen der Ukraine und Rußland – er ist ein Krieg zwischen dem Westen und Rußland.“ Nur ein direkter Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin könne Frieden bringen.
Der ungarische Regierungschef enthüllte zudem Pläne für ein Gesetz gegen ausländische NGO-Finanzierung und warnte vor neuen Migrationsströmen: „Meine Generation hat den muslimischen Zustrom an unserer Südgrenze gestoppt. Die nächste Generation wird unsere Westgrenze verteidigen müssen“, sagte er mit Blick auf die EU und ihre Probleme mit Migranten. (mü)
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Villeicht schreiben wir morgen Geschichte USA und Russland gehen Bündnis ein und die europäische Kriegsmeute wird ganz schnell verstummen da dieser Zusammenschluss auch das ende der ELITE bedeuten. Edgar cayce sagte mal aud Russland wird die Hoffnung der ganzen Menchheit kommen und wo war Alaska als Cayse lebte in Russland .
Wer wissen will, wie die Politiker der EU-Führungsebene „ticken“, kommt an einem historischen Rückblick auf die Jahre 2015/2016 nicht vorbei. Damals überrannten hunderttausende Muslime die ungarische Südgrenze, angelockt durch die fatale Willkommenskultur der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Diese Grenze zu Serbien ist jedoch EU-Außengrenze, und es wäre Aufgabe der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex gewesen, diese Grenze zu schützen. Aber Frontex versagte auf ganzer Linie! Deshalb entschloß sich der ungarische Regierungschef Viktor Orban, diese Grenze in Eigenregie massiv zu verstärken, um nicht nur die eigenen Bürger vor der muslimischen Masseninvasion zu bewahren.
Wer aber glaubt, die EU-Kommission hätte nun Orban ein großes Lob für seine Initiative ausgesprochen, der irrt. Die Kommission übte stattdessen scharfe Kritik an Orban – soweit ich mich erinnere mit dem Argument, die massive Bauausführung verletze die Menschenwürde (sic!) – und bewies damit ihren bürgerfeindlichen Charakter. An dieser Grundeinstellung der EU hat sich im Prinzip bis heute nichts geändert, wie man im Ungarn von Ministerpräsident Orban und im Polen von Präsident Nawrocki sehen kann; beide Staatsmänner hat die EU-Kommission regelrecht auf dem Kieker. Die heutige EU ist nach meiner Einschätzung hauptsächlich ein Gebilde globaler Eliten, aber kein Europa der Bürger beziehungsweise der Vaterländer, wie es Charles de Gaulle vorschwebte.
Für mich ist dieses EU-Gebaren ein „Verrat am abendländischen Europa mit seinen traditionellen Werten und seinen traditionellen Schriftsprachen („Gendern“ ist jedenfalls nicht gemeint).
Was wir in der EU von heute brauchen, ist eine Revolution der Bürger, etwa vergleichbar mit dem Sturm der hungernden Pariser Bevölkerung auf die Bastille im Juli 1789. Was damals die Bastille war, wäre heute das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel.
Also, Bürger Europas, auf geht’s!