Washington. Der für seine sprunghafte Politik bekannte US-Präsident Donald Trump vollzieht offenbar wieder einmal eine 180-Grad-Wende und scheint seine bisherige Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine aufzugeben und dem stark unter Druck stehenden Land helfen zu wollen. Wie die „Kyiv Post“ unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtet, plant die US-Regierung, Rüstungsexporte im Wert von mindestens 50 Millionen Dollar direkt an die ukrainische Regierung zuzulassen. Damit könnten US-Waffenhersteller künftig ohne Umwege über staatliche Hilfsprogramme an die Ukraine liefern, was gegenüber der bisherigen Regelung sogar eine Vereinfachung wäre.
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Die geplante Genehmigung, die dem Kongreß gemäß dem Arms Export Control Act vorgelegt wurde, markiert eine deutliche Wende in Trumps Ukraine-Politik. Bislang erhielt Kiew nur Waffen aus bereits zugesagten Hilfen der vorherigen Biden-Regierung. Neue Militärhilfen hatte Trump vor Wochen gestoppt und stattdessen auf Verhandlungen mit Kremlchef Putin gedrängt.
Sicherheitsexperte Colby Badhwar von der Forschungsgruppe Tochny wertet die Entscheidung als überraschend: „Trotz aller Vorhersagen, daß Trump die Ukraine komplett abhängen würde, gehen die Waffenverkäufe weiter.“
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Die Friedensbemühungen zwischen Kiew und Moskau stocken unterdessen. Nach einem vertraulichen Gespräch zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei der Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom scheint sich die US-Haltung zu wandeln. Seither zeigt Trump eine härtere Linie gegenüber Putin. Parallel zu den Waffenlieferungen unterzeichneten die USA und die Ukraine am 1. Mai ein Abkommen über die gemeinsame Nutzung ukrainischer Rohstoffe und den Wiederaufbau des Landes. US-Finanzminister Scott Bessent nannte das Abkommen „historisch“ und ein klares Signal an Rußland, den Krieg zu beenden. (mü)
Pixabay/gemeinfrei
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