Potsdam. Das Zeitfenster hat sich rasch wieder geschlossen: nachdem es im Dezember überraschend zum Machtwechsel in Syrien kam, machte sich verschiedentlich Hoffnung breit, viele der knapp eine Million Syrer in Deutschland könnten sich nun zur Rückkehr in ihre Heimat entschließen. Sowohl der Bund als auch die meisten Bundesländer legten sogar eigene Rückkehrerprogramme auf.
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In Brandenburg hielt sich das Interesse daran in sehr engen Grenzen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Fabian Jank und Lena Kotré hervor. Ganze elf (in Zahlen: 11) Syrer reisten 2024 aus Brandenburg zurück in die Heimat. Gemessen an den rund 22.000 Syrern, die insgesamt in Brandenburg leben, ist das bestenfalls ein homöopathischer Anteil. Dabei sind mindestens 183 von ihnen sogar vollziehbar ausreisepflichtig.
Das Land läßt sich die Rückkehrerprogramme viel Geld kosten – aber völlig umsonst. Allein das Landesprogramm „NRP SYR“ schlug 2024 mit 457.100 Euro zu Buche, davon 130.800 Euro für Reisebeihilfen und 324.000 Euro für Flugkosten, 2.300 Euro für sonstige Ausgaben wie Dolmetscher oder medizinische Leistungen – alles für ganze elf Heimkehrer.
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Demgegenüber kamen zwischen Januar und Oktober 2024 insgesamt 2.443 weitere syrische Staatsangehörige nach Brandenburg. Für die AfD steht fest: „[Ministerpräsident] Dietmar Woidke betreibt Augenwischerei: Seine Landesregierung verkauft dem Bürger ihre Programme zur freiwilligen Rückkehr als ‚effektives Instrument der Rückkehrpolitik‘. Doch das Beispiel der Syrer in Brandenburg zeigt, wie wirkungslos diese Maßnahmen in Wahrheit sind“, erklärt Fabian Jank. „Wer eine wirkliche Umkehr in der Migrationspolitik möchte, kommt nicht umhin, konsequent und in großer Zahl abzuschieben“, fordert seine Fraktionskollegin Lena Kotré. (rk)
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