Berlin/Damaskus. Fast eine Million Syrer leben derzeit in Deutschland. Die meisten von ihnen geben als Fluchtgrund die Regierung von Baschar al-Assad an. Dieser wurde im Dezember im Rahmen eines überraschenden Putsches gestürzt, dessen nähere Umstände noch nicht geklärt sind. Die Regierung stellt seither die islamistische HTS. Eigentlich müßte damit der Fluchtgrund für die im Ausland lebenden Syrer entfallen sein. Die Bundesregierung startete ein Förderprogramm für Rückkehrwillige.
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Rückkehrwillige Syrer, die in ihre alte Heimat zurückkehren, sollten mit bis zu 1200 Euro unterstützt werden. Die Summe setzt sich aus bis zu 200 Euro zusammen, die für die Rückreise aufgewendet werden sollen, sowie bis zu 1.000 Euro, die für den Neuanfang in Syrien genutzt werden können. Seit dem Bürgerkrieg ist das Bruttoinlandsprodukt in dem arabischen Land von 2.971 US-Dollar auf unter 500 Dollar pro Kopf gefallen.
Doch das Heimkehreraufkommen hält sich in engen Grenzen. Bis zum 30. Januar wurden laut der „Welt am Sonntag“ lediglich 150 Anträge für das Förderprogramm gestellt, von denen 36 bewilligt worden sind. In Anbetracht der fast einen Million Syrer, die in den letzten zehn Jahren Aufnahme in Deutschland fanden, ist das eine verschwindend geringe Zahl an Interessenten.
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Die Bundesregierung selbst will freilich gar nicht, daß die Syrien-„Flüchtlinge“ wieder in ihre Heimat zurückgehen. „Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, sagte Bundesinnenministerin Faeser im Januar in einem Interview. Wie viele das sein könnten, weiß ihr Ministerium nicht zu sagen. Aussagekräftiger sind die Kriminalstatistiken – Syrer belegen dort zusammen mit Afghanen und Türken regelmäßig einen der vorderen Plätze. Ein echter Gewinn für Deutschland.
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Die meisten der in Deutschland lebenden fast eine Million Syrer gaben als Fluchtgrund die Assad-Regierung an.(Artikel, erster Absatz). (Nicht wenige von ihnen sind freilich radikale Muslime und IS-Sympathisanten!). Dieser Fluchtgrund ist mit der Flucht der Familie Assad nach Moskau nun entfallen. Für mich sind diese Syrer – vermeintlich integriert oder auch nicht – verpflichtet, in ihr Herkunftsland zurückzukehren. Ich halte es für falsch, ihnen die Entscheidung, ob sie zurückkehren oder nicht, selbst zu überlassen.
Das deutsche Einreiserecht ist so ausgestaltet, daß jeder Fremde, der an der Grenze das Wort „Asyl“ ausspricht, erstmal einreisen darf. Gerade jetzt im Wahlkampf ist die Asyl- und Migrationspolitik eines der Hauptthemen. Dazu hat sich nun der deutsche Historiker Heinrich August Winkler, der SPD-Mitglied ist, zu Wort gemeldet. Er fordert von seiner Partei eine deutliche Verschärfung des deutschen Asylrechts und stützt dadurch indirekt CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Der Widerspruch von Bundesinnenministerin Faser (SPD) und Konsorten ließ natürlich nicht lange auf sich warten. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält am derzeitigen individuellen Asylrecht fest. „Der Parlamentarische Rat, die Gründungsväter des Grundgesetzes“, so Winkler, „wollte aber nicht ein individuelles (wie heute), sondern ein institutionelles, vom Staat zu gewährendes Asylrecht. Der Staat kann dann selbst festlegen, wem er Schutz gewährt oder nicht.
Alle Syrer sollten Deutschland verlassen und die Afghanen gleich mtnehmen! Auf solche Art der Bereicherung können wir nämlich verzichten. Damit unsere Bürger sich endlich wieder angstfrei im öffentlichen Raum bewegen können!
Syrien dürfte momentan garnicht auf Rückkehrer begeistert sein, denn Syrien ist schlichtweg kaputt und bietet vorerst niemanden reelle Existenzchancen. Andererseits kommt von bei uns lebenden Syrern Geld ins Land. Bei uns wird unter den Tisch gekehrt, daß nur 40% der hier lebenden Syrer in qualifizierten Berufen arbeitet, der Rest sind BG Empfänger, und alles andere als die hier benötigten Fachkräfte.
Da wird nichts unversucht gelassen, uns Langzeitempfänger von Bürgergeld als Arbeitskräfte der Zukunft unterzujubeln (die wir aber zu alimentieren haben). Ein Indiz dafür, für wie einfältig dsr Wähler gehalten wird
Das mit der „Integration in neuer Heimat“ ist nur leeres Geschwätz. Das wird gebetsmühlenartig wiederholt, um von der Wirklichkeit abzulenken. Ihr Platz aber ist in ihren Herkunftsländern. Dort gibt es bestimmt mehr wie genug zu tun, die brauchen nur einmal damit anzufangen.