Dresden. Außergewöhnliche Situationen bedingen mitunter außergewöhnliche Allianzen. Im Sächsischen Landtag haben jetzt erneut AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in einer wichtigen politischen Frage zusammen abgestimmt – gegen die Mehrheit der etablierten Parteien.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Wie zuletzt schon vor wenigen Wochen in der Frage eines Corona-Untersuchungsausschusses, so ging es jetzt um die Friedensfrage, konkret: um die Stationierung neuer amerikanischer Raketen und Marschflugkörper in Deutschland. Beide Parteien sehen darin eine massive Bedrohung und ein gesteigertes Kriegsrisiko. Deshalb schloß sich das BSW jetzt einem AfD-Antrag unter dem Titel „Frieden statt Raketen“ an. Der Antrag zielte darauf ab, die Sächsische Staatsregierung dazu aufzufordern, „sich für eine aktive Friedenspolitik zu verwenden“.
AfD-Fraktionschef Urban führte dazu in seiner Begründung aus: „Diese Raketen würden zum ersten strategischen Ziel russischer Atomwaffen werden.“ Die Stationierung der amerikanischen Raketen in Deutschland berge große Gefahren: „Wir machen uns zur Zielscheibe eines atomaren Gegenschlages.“ Die CDU verteidigte in der Debatte ihre Politik, die die Stationierung der Raketen unterstützt, und suggerierte, es handle sich um eine Reaktion der NATO auf die „Aggression Rußlands“.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann wiederum warf der SPD – die als Kanzlerpartei in der Berliner „Ampel“ die Stationierung ebenfalls gutheißt – vor, das Erbe Willy Brandts auf der Müllhalde der Geschichte zu entsorgen; die Grünen hätten ihre Ideale ohnehin schon lange verraten. Auch die CDU-Forderung, immer mehr Raketen auf Rußland zu richten, sei falsch. Der Friedensliebe der AfD mißtraue sie zwar „zutiefst“, aber „wir werden einem Antrag nicht unsere Stimme verweigern, wenn er von unserem Wahlprogramm so abgeschrieben worden ist“. Auch Zimmermanns Co-Vorsitzender Jörg Scheibe verteidigte die Unterstützung des AfD-Antrags: „Auch wenn dies ein Antrag der AfD-Fraktion ist, ist er trotzdem richtig, und er verdient unsere Zustimmung.“ (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
