Potsdam/Ulm. Wieder Wirbel um Martin Sellner: der Kopf der österreichischen Identitären ist seit dem angeblichen Potsdamer „Geheimtreffen“ im November 2023 in aller Munde – dort stellte er in kleiner Runde seine Überlegungen zur Remigration von Ausländern vor. Bei den Etablierten ist er seither verhaßt und gefürchtet.
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Aber Sellner weiß sich zu wehren. Ein von der Stadt Potsdam gegen ihn erwirktes Einreiseverbot nach Deutschland konnte er im Klagewege aus der Welt schaffen. In Ulm dagegen beendete im Oktober die Polizei ein weiteres Lesertreffen und erteilte ihm einen Platzverweis für das Stadtgebiet. Sellner schickte der Stadtverwaltung einen ausführlichen Fragenkatalog und wollte eine Begründung für die reichlich unverhältnismäßige Maßnahme.
Tatsächlich antwortete die Stadtverwaltung. Sie läßt Sellner wissen, teilte dieser jetzt auf X mit, daß man ihn wegen seiner „hohen Reichweite, des ideologischen und politischen Einflusses sowie Vernetzung in Deutschland“ als „eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung“ betrachte. Außerdem wird ihm vorgeworfen, das „verschwörungsideologische Narrativ“ des „Bevölkerungsaustausches“ zu verbreiten, das „grundsätzlich dazu geeignet ist, als Grundlage für die Begehung von Gewalttaten zu dienen“. Das sei auch der Grund dafür gewesen, daß die von Sellner geplante „Lesereise Migration“ als gefährlich eingestuft worden sei und man davon ausgegangen sei, daß im Zusammenhang mit seiner Veranstaltung Straftaten zu befürchten seien.
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Sellner will sich damit nicht zufriedengeben. Er befürchtet, daß seine Lesertreffen künftig systematisch von den Kommunen unterbunden werden sollen – was denselben Effekt wie ein generelles Einreiseverbot hätte. „Ich lasse mir das nicht bieten und schlage zurück: mit Tricklis & juristisch“, kündigt er auf X an. Das Katz- und Mausspiel um Martin Sellner geht weiter.
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