Berlin. Die Bundeswehr ist derzeit nur begrenzt einsatzfähig, ihre im Rahmen der „Zeitenwende“ 2022 beschlossene Modernisierung kostet Milliardensummen. Aber selbst das von Kanzler Scholz damals auf den Weg gebracht 100-Milliarden-Sondervermögen genügt nach Lage der Dinge bei weitem nicht, um auch nur dringendste Material- und Versorgungsengpässe abzustellen.
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Vor diesem Hintergrund mutet ein Beschaffungsvorhaben besonders skurril an: die Bundeswehr soll „aktuellere“ Dienstuniformen erhalten – zum Preis von über 800 Millionen Euro. Einen diesbezüglichen Finanzierungsantrag hat das Bundesverteidigungsministerium jüngst an den Haushaltsausschuß des Bundestags gestellt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte: es gehe „vorrangig darum, die Bekleidung, die tagtäglich von Zehntausenden Soldatinnen und Soldaten im sogenannten Innendienst in den Verbänden, Kommandos, aber auch bei den integrierten Verwendungen bei NATO und EU getragen wird, unter anderem in Bezug auf Qualität an den aktuellen Stand anzupassen.“ Worin dieser „aktuelle Stand“ künftig bestehen soll, wollte der Sprecher nicht verraten.
Im Raum steht nun eine Summe von 825 Millionen Euro, die zum Teil aber bereits gebunden sei, so daß es jetzt „nur“ noch um den Beschluß von 519 Millionen Euro gehe.
Nicht nur bei der CDU sieht man erheblichen Klärungsbedarf. So kritisierte der CDU-Haushaltsexperte Ingo Gedächens eine „absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen.“
Laut dem Bundesverteidigungsministerium wurde die Modernisierung der Dienstbekleidung 2018 entschieden, dann aber zurückgestellt, um vorher wichtige Kampfbekleidung und -ausrüstung zu erneuern und zu modernisieren. Dies sei in den letzten Jahren geschehen, so daß nun auch das Vorhaben bei der Dienstbekleidung weiter umgesetzt werde. Die Finanzierung des Gesamtvorhabens erstrecke sich bis 2032.
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Der Modernisierungsbeschluß geht auf das Konto der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Was dieser an den bisherigen Dienstanzügen der Bundeswehr (umgangssprachlich: „Ausgehuniform“) mißfiel, läßt sich nur mutmaßen. Von allen Uniformteilen der Bundeswehr folgt der Dienstanzug in Schnitt und Gesamtbild noch am meisten einem traditionellen Erscheinungsbild. Gut möglich, daß sich von der Leyen, die sich ansonsten gerne um Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Kasernen und Dienstanzüge für schwangere Soldatinnen kümmerte, gerade daran stieß.
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